Liberale wollen nach Umfragetief „durchstarten“

Mannheimer Morgen, vom 18. Janaur 2012

Die FDP will raus aus dem Umfragetief. Kreisvorsitzende Dr. Birgit Reinemund, Fraktionschef im Gemeinderat Volker Beisel oder Bundesminister Dirk Niebel, alle sind sie beim Jahresempfang der Liberalen zuversichtlich. „Wir starten jetzt durch“, verspricht Reinemund auch als Bundestagsabgeordnete den Zuhörern in den Räumen der Freien Kunstakademie im Herschelbad. Dirk Niebel staunt nicht schlecht über den ungewöhnlichen Veranstaltungsort, den „Maschinenraum der Kulturpolitik.“ Und so mancher Besucher muss gestehen: „Hier war ich noch nie.“ Die FDP suche sich für ihre Jahresempfänge „im Rahmen von Kunst und Kultur“ solch besondere Räume aus, so Birgit Reinemund, diesmal also „ein karger Zeichensaal“. Kein Zeichen für die Kreisvorsitzende, dass es den Mannheimer Liberalen schlecht geht. Der Mitgliederstand pendle konstant um die 200, es herrsche im kritisch-konstruktiven Kreisverband ein lebhafter demokratischer Meinungsbildungsprozess. Volker Beisel wettert noch einmal über „die Wunschtraumwelt“, die sich Rot-Rot-Grün bei den Etatberatungen 2011 mit einer Erhöhung der Gewerbesteuer finanziert hätten, ehe Niebel von seiner Arbeit als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung berichtet. Nein, sein Ministerium sei „mehr als der Eine-Welt-Laden von Angela Merkel“, betont Niebel. Nach dem Politikwechsel von Heidemarie Wieczorek- Zeul (SPD) zu ihm als Minister habe die bislang „größte Strukturreform in der Entwicklungspolitik“ stattgefunden. Die vielen Steuergelder müssten schließlich effizient verwendet werden. „Weg von der Alimentation“, propagierte Niebel „die Aktivierung leistungsfähiger Menschen“ – und war damit auch gleich beim Thema Deutschland: „Keinem Land auf der Welt geht es so gut wie uns.“ Das alles falle natürlich nicht vom Himmel, sondern sei ein Ergebnis guter Regierungsarbeit, von hervorragenden Unternehmern und fleißigen Mitarbeitern. „Diese leistungsbereite Mitte“ will Niebel wieder als Partner der Politik benennen: „Für diese Leute kämpfen wir weiter“. Aber nicht mit „einer Politik des Standes, sondern des Verstandes“ will Niebel das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen – und die bundesweit zwei Prozent in den Umfragen für die FDP deutlich nach oben korrigieren.