FDP Stadträte warnen vor ökonomischem Schaden und zweifelhafter ökologische Wirksamkeit

[caption id="attachment_7907" align="alignleft" width="188"] Dr. Birgit Reinemund[/caption] Es ist vernünftig, dass der Bundesverkehrsminister eine weitere Zwangsmaßnahme gegen Autofahrer ablehnt und die Verkehrsminister der Länder jetzt von dieser ökologisch zweifelhaften zusätzlichen Reglementierung absehen. Diese belasten zu allererst kleine und mittelständische Betriebe,...

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Stadträte sehen neue Pläne zur BuGa skeptisch

[caption id="attachment_6193" align="alignleft" width="300"] Stadtrat Volker Beisel und Stadträtin Dr. Birgit Reinemund[/caption] Die FDP begrüßt, dass das Landschaftsschutzgebiet Feudenheimer Au in der neuen Konzeptstudie zu einer Bundesgartenschau nicht mehr enthalten ist. Das  ändert für die FDP-Stadträte allerdings wenig an ihrer...

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Freie Demokraten treffen Quartiermanagerin – Unterstadt im Fokus

[caption id="attachment_4063" align="alignright" width="200"] FDP Stadtrat Volker Beisel[/caption] Vor Kurzem trafen sich die Freien Demokraten Mannheim mit Frau Dr. Esther Baumgärtner, der Quartiermanagerin der Unterstadt. FDP Stadtrat Volker Beisel und der Kreisvorsitzende sowie der Bezirksbeirat für Innenstadt/Jungbusch Florian Kußmann wollten...

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FDP im Gemeinderat fordert ein stadtweites Konzept statt Ausschließeritis

Zum Urteil zu Bordellen in Gewerbegebieten: FDP im Gemeinderat fordert ein stadtweites Konzept statt Ausschließeritis   [caption id="attachment_4094" align="alignright" width="150"] Volker Beisel und Dr. Birgit Reinemund[/caption] Das Urteil bestätigt, worauf die FDP-Stadträte immer wieder hinwiesen: Legale Gewerbebetriebe können in Gewerbegebieten...

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Freie Demokraten bemängeln mutlosen Haushalt und falsche Prioritäten

Die FDP im Gemeinderat trägt mutlosen Mannheimer Haushalt ohne erkennbaren Willen zu echten strukturellen Verbesserungen nicht mit. Die Grundsteuer A und B wurde mit knapper Mehrheit von rot-rot-grün durchgesetzt – bemerkenswert dass steigende Mietnebenkosten von diesen bewusst in Kauf genommen...

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Straßenverlegung durch die Au ist mit FDP nicht zu machen

In der erneuten Diskussion über die Zukunft der Straße am Aubuckel erklärte die FDP im Gemeinderat, dass mit den Stimmen der FDP-Stadträte keine Straßenverlegung parallel zur Riedbahn, d.h. durch die Feudenheimer Au zu machen sei. „Die Gutachter beschreiben die Straße...

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Strandbadgaststätte geht auf Kosten der Steuerzahler

Die Befürchtungen der FDP-Stadträte haben sich bewahrheitet. 3,1 Millionen Euro für den Bau einer städtischen Gaststätte auszugeben hatte die FDP scharf kritisiert. Noch suspekter war uns Liberalen das Vertragskonstrukt, in dem die Stadt als Mieterin zum Festpreis fungierte, während sie...

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