Am Mittwoch, 19.4.2023, um 19:30 Uhr lädt die FDP / MfM-Fraktion zu einem digitalen Diskussionsabend mit hochkarätigen Experten zum Thema Grundsteuer ein. Nach der Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund wird Andrea Schmidt-Förster vom Steuerzahlerbund Baden-Württemberg das neue Grundsteuersystem im Land vorstellen und auf die verschiedenen offenen Fragen bezüglich …
Zu den aktuellen Diskussionen um Sauberkeit in der Stadt Mannheim erklärt die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund: „Leider hat sich die Sauberkeit in der Stadt Mannheim in den letzten Jahren nicht verbessert. Überquellende Mülleimer, illegale Müllablagerungen, Unrat auf Straßen, Plätzen, Spielplätzen, Grünanlagen gehören leider nach wie vor zum …
Auf seiner jüngsten Sitzung hat der Mannheimer Gemeinderat die Wallstadterin Manuela Müller für die FDP in den Bezirksbeirat berufen. Sie ist seit vielen Jahren im Stadtteil ehrenamtlich aktiv, unter anderem war sie lange Jahre Vorsitzende der IG Wallstadter Vereine. Frau Müller folgt auf Horst Blass, der nach sechs Jahren Arbeit …
Die FDP / MfM-Fraktion traf sich kürzlich mit Bürgerinnen und Bürgern an der Baustelle Luisenring. Hier entsteht derzeit eine sogenannte „Protected Bike Lane“, also eine baulich geschützte Fahrradspur. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund betont: „Das Baustellenmanagement hier war eine Katastrophe. Als die Baustelle eingerichtet wurde, brach die gesamte …
Die FDP / MfM-Fraktion ist erleichtert über erste konkrete Signale aus Stuttgart auf dem Weg zur Zukunftssicherung des Klinikums. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund betont: „Die Landesregierung kündigt heute nach fast drei Jahren unverbindlicher Gespräche erstmals konkrete Verhandlungen zu einer Verbundlösung an, um den Weiterbestand der gesundheitlichen Maximalversorgung für Mannheim …
Zum Ende des Verkehrsversuchs Innenstadt erklärt die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund: „Der Verkehrsversuch polarisiert und dennoch geht der tägliche Schlagabtausch über die Presse pro und contra Verkehrsversuch am eigentlichen Thema vorbei: Wie sieht die Zukunft der Innenstadt aus? Urbanes Leben mit Aufenthaltsqualität und hochwertigem Handel und Gastronomie …
Vor Kurzem trafen sich die Mandatsträger der FDP aus Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis zum Austausch über aktuelle Themen in der Metropolregion. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigten sich mit dem neuen Rettungsdienstplan für Baden-Württemberg. Durch das laufende Gutachten des Landes sind alle lokalen Maßnahmen, beispielsweise eine Erweiterung der Rettungswagenflotte oder …
Der bürokratische Aufwand und die Anforderungen an die Vorstände unserer Mannheimer Vereine sind ständig gestiegen. Zudem werden besonders die Auflagen für Veranstaltungen immer strenger ausgelegt. Zur Entlastung der Vereine hat die FDP / MfM-Fraktion jetzt einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, eine zentrale Anlaufstelle für Vereine bei der Stadt einzurichten. …
Mit der Beschlussvorlage V672/2022 legt die Stadt zunächst dem Bildungsausschuss und am 7.2.2023 dann dem Gemeinderat eine massive Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung ihrer Kinder in Mannheimer Tageseinrichtungen vor. Die Kosten für das Mittagessen in den KiTas und Schulen sollen von 55€ auf 74€ monatlich steigen – eine Erhöhung …
Die FDP / MfM-Fraktion lud Anfang der Woche zu einem Ortstermin an der Wiesbadener Straße auf dem Waldhof ein. Die Schulleiterin der Friedrich-Ebert-Schule Ulrike Hartman und Konrektor Bernd Hocker erklärten der Fraktionsvorsitzenden Dr. Birgit Reinemund, MfM-Stadtrat Wolfgang Taubert und Fraktionsgeschäftsführer Dr. David Hergesell, dass nur ein Provisorium derzeit den Schülerinnen …
