FDP / MfM-Fraktion lehnt zentralen Betriebshof auf Spinelli ab – kein Verständnis für Vorgehen der Verwaltung

Zur Vorlage über einen neuen Betriebshof auf Spinelli, die am Dienstag im Gemeinderat beschlossen werden soll, erklärt die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion und Feudenheimer Stadträtin Dr. Birgit Reinemund: „Wir lehnen nach wie vor die zusätzliche Verkehrsbelastung und die Nähe zum Wohngebiet, zum Neubaugebiet und zum Naherholungsgebiet Grünzug Nordost klar …

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Statement der Freien Demokraten Mannheim zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie – Kreisvorstand und FDP im Gemeinderat

Konrad Stockmeier

Seit Tagen ist zu beobachten, dass die Zahl der Corona-Patienten in den Mannheimer Krankenhäusern steigt und dies zu einer zunehmenden, sehr ernsten Belastung für die Gesundheitsversorgung wird. Längst werden an Mannheimer Krankenhäusern verschiebbare Operationen wieder verschoben. Ein starker Treiber des Infektionsgeschehens in Mannheim sind nachweisbar private Begegnungen, auch Partys und …

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FDP / MfM-Fraktion fordert Neukonzeption der Abfallentsorgung

Heute meldet die Stadt, dass bis auf weiteres keine Sperrmülltermine mehr vergeben werden. Gleichzeitig wird erklärt, dass der schon rausgestellte Müll mit größerer Verzögerung abgeholt wird. Für die FDP / MfM-Fraktion ist das kein hinnehmbarer Zustand. Die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Die Abfallentsorgung in Mannheim …

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Grün-schwarzes Grundsteuergesetz – Wird wohnen jetzt noch teurer?

Stadträtin Dr. Birgit Reinemund und Stadtrat Volker Beisel

Erst vor wenigen Tagen hat die grün-schwarze Koalition das Landesgrundsteuergesetz im Landtag von Baden-Württemberg beschlossen. Darin wird ein Bodenwertmodell eingeführt, dass jedoch die bebaute Fläche unberücksichtigt lässt. Die FDP / MfM-Fraktion erwartet dadurch massive Verschiebungen in der Steuerlast und hat deshalb eine Anfrage im Gemeinderat gestellt. Die Fraktionsvorsitzende und FDP …

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FDP / MfM-Fraktion besucht ESport-Leistungszentrum auf der Rheinau – Anerkennung von ESport als Sport gefordert

Der Verein ESport Rhein-Neckar hat vor kurzem sein brandneues Leistungszentrum in der Rheinauer Relaisstraße bezogen und damit eine klare Standortentscheidung für Mannheim getroffen. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund, FDP Bundestagskandidat Konrad Stockmeier, die FDP Landtagskandidatin Dr. Julia Schilling (Mannheim-Nord), die stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Nicole Roeseler und Fraktionsgeschäftsführer David Hergesell nutzten die …

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Weltbeste Bildung: FDP/MfM Fraktion fordert mehr Einsatz für die Digitalisierung von Schulen in Mannheim mit Breitbandanschluss und digitalen Lernmitteln

Das Problem der mangelnden Digitalisierung von Schulen ist seit langem bekannt. Aber seit den Schulschließungen im Frühjahr zeigte sich besonders offensichtlich, wie schlecht es um digitale Lernmittel und Breitbandversorgung in vielen Schulen steht. Für die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund ist klar: „Schnelles Internet ist an den Schulen …

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Familien zusammenbringen – FDP / MfM-Fraktion fordert digitale Kontaktmöglichkeiten in Mannheimer Altenpflegeheimen langfristig zu sichern

In Zeiten von Abstands- und Hygieneregeln sind Bewohnerinnen und Bewohner von Altenheimen - ebenso wie das pflegende Personal - besonderen Belastungen ausgesetzt. Viele möchten auch im hohen Alter Kontakt zu ihren Angehörigen halten, was durch die Maßnahmen zum Schutz von vulnerablen Gruppen schwierig bleibt. Die FDP/MfM Fraktion fordert daher, digitale …

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