Aktuelles
FDP / MfM-Fraktion begrüßt Start des Startchancen-Programm an 29 Mannheimer Schulen
Zusätzliche 145 Millionen Euro für 29 Mannheimer Schulen dank des Startchancen-Programms des FDP-geführten Bundesministeriums für Bildung und Forschung sind für die FDP/MfM–Fraktion ein essenzieller Schritt, um das Recht auf Bildung aller Kinder umzusetzen. Die bildungspolitische Sprecherin der FDP, Prof. Kathrin Kölbl: „Am Tag der Kinderrechte stellen wir das Recht auf …
Parkverbote des BuGa-Anwohnerschutzkonzeptes müssen komplett aufgehoben werden
Versprochen ist versprochen – das BuGa-Anwohnerschutzkonzept muss wieder komplett aufgehoben werden. Leider versucht die Verwaltung stattdessen jetzt einige der Parkverbote in Feudenheim still und heimlich weiterzuführen. Dazu Birgit Reinemund, Fraktionsvorsitzende der FDP: „Nach dem Willen der Stadtverwaltung fallen in der Talstraße 4-5 Parkplätze jetzt auch dauerhaft weg in einem Bereich, …
FDP/MfM – Fraktion fordert Senkung der Grundsteuer-Hebesätze
Das gerade veröffentlichte Transparenzregister des Landes zeigt Handlungsbedarf der Stadt bei der Gestaltung der Grundsteuer ab 2025. Eine Steuererhöhung durch die Hintertür lehnt die FDP / MfM – Fraktion Mannheim entschieden ab und appelliert an die Stadt, endlich Klarheit über die Grundsteuer zu schaffen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit …
Haushaltsreden
Haushaltsrede 2024 gehalten von Dr. Birgit Reinemund am 14.11.2023
Haushaltsrede 2023 gehalten von Dr. Birgit Reinemund am 17.11.2022
Haushaltsrede 2022 gehalten von Dr. Birgit Reinemund am 18.11.2021
Haushaltsrede 2020/2021 gehalten von Dr. Birgit Reinemund am 16.12.2019
Haushaltsrede 2018/2019 gehalten von Dr. Birgit Reinemund am 11.12.2017
Haushaltsrede 2016/2017 gehalten von Dr. Birgit Reinemund am 13.12.2015
Haushaltsrede 2014/2015 gehalten von Volker Beisel am 19.11.2013
