Aktuelles
Verkehrsversuch spaltet die Stadt und liefert keine verlässlichen Daten
Zu den Ergebnissen des Verkehrsversuchs in der Mannheimer Innenstadt erklärt die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund: „Der Verkehrsversuch hat unsere Stadt massiv gespalten. Die heftigen Diskussionen in den vergangenen Monaten haben dies schon angedeutet, die vorliegenden Zahlen bestätigen es jetzt endgültig: Ein Teil der Anwohner sieht eine …
Gute Nachricht für alle Notfallpatienten: Rettungsdienstplan für BW unwirksam
„Bei einem medizinischen Notfall ist es für das Überleben entscheidend, wann die medizinische Hilfe eintrifft. Wir freuen uns daher sehr, dass der Verwaltungsgerichtshof unserer Klage gegen den neuen Rettungsdienstplan an diesem Punkt gefolgt ist“, freuen sich Dr. Birgit Reinemund und Volker Beisel welche mit anderen Stadträten und Notärztinnen gegen den …
Die Mannheimer Multihalle ist ein Fass ohne Boden
Die FDP / MfM-Fraktion kritisiert die ausufernden Kosten für die Multihalle. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund betont: „Die Multihalle wird mit jedem Jahr teurer und teurer. Von den anfänglich 15 Millionen Euro sind wir schon auf 31 Millionen Euro hoch. Und das in einer Zeit, in der die Stadt jeden …
FDP / MfM-Fraktion begrüßt Umdenken der SPD bei Parkplätzen auf Franklin
Der neue Stadtteil Franklin wurde mit einem Stellplatzschlüssel von weniger als einem Stellplatz pro Wohneinheit geplant. Das hat die FDP / MfM-Fraktion von Beginn an kritisiert, da so die jetzigen Parkprobleme schon in der Planungsphase vorprogrammiert waren. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Wir freuen uns, dass jetzt ein …
FDP / MfM-Fraktion entsetzt über Eingriff der BUGA in künstlerische Freiheit
Die Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund erklärt: „Wie absurd ist das denn: Seniorinnen und Senioren üben mit viel Herzblut internationale Tänze ein und fertigen dazu passende Kostüme, um einen Beitrag für eine vielfältige BuGa zu gestalten. Und ein Teil der Kostüme darf aufgrund unterstellter …
Digitale Diskussion der FDP / MfM-Fraktion: Grundsteuer in Mannheim: Was kommt auf Eigentümer und Mieter zu?
Am Mittwoch, 19.4.2023, um 19:30 Uhr lädt die FDP / MfM-Fraktion zu einem digitalen Diskussionsabend mit hochkarätigen Experten zum Thema Grundsteuer ein. Nach der Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund wird Andrea Schmidt-Förster vom Steuerzahlerbund Baden-Württemberg das neue Grundsteuersystem im Land vorstellen und auf die verschiedenen offenen Fragen bezüglich …
FDP / MfM-Fraktion fordert strukturelle Verbesserungen für eine saubere Stadt Mannheim
Zu den aktuellen Diskussionen um Sauberkeit in der Stadt Mannheim erklärt die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund: „Leider hat sich die Sauberkeit in der Stadt Mannheim in den letzten Jahren nicht verbessert. Überquellende Mülleimer, illegale Müllablagerungen, Unrat auf Straßen, Plätzen, Spielplätzen, Grünanlagen gehören leider nach wie vor zum …
