Der Vorstoß der FDP / MfM-Fraktion Mannheim war erfolgreich: eine Erweiterung der Angebote auf dem Mannheimer Wochenmarkt um Wein- und Bewirtungsstände wird künftig möglich sein. Eine Anfrage unserer FDP-Landtagsfraktion hat die rechtlichen Grundlagen geklärt. Die Stadtverwaltung hat jetzt ebenfalls bestätigt, dass erweiterte Angebote, wie etwa Stände mit Wein und für …
Tagged with: bürokratieabbau, Innenstadt, liberalisierung, Märkte, Wochenmärkte
Die FDP / MfM-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat begrüßt den Wegfall der Mietpreisbremse für Mannheim. „Wohnraum entsteht durch Bauen, nicht durch Regulierung aus Stuttgart. Wir haben schon immer die Wirksamkeit der Mietpreisbremse in Zweifel gezogen. Wenn es zu wenige Wohnungen für zu viele Interessenten gibt, muss man für mehr Wohnungsbau und …
Tagged with: bezahlbares wohnen, Immobilien, Mieten, Mietpreisbremse, Preise, Wohnen, Wohnraum
FDP / MfM-Fraktion Mannheim und FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar besuchten gemeinsam das Mannheimer Ausbildungshaus auf Spinelli und informierten sich im Austausch mit Vertretern der GBG, Förderband e.V. und der Wirtschaftsförderung über das erfolgreiche Konzept dieser Einrichtung. Das Haus bietet Zimmer für 104 Auszubildenden inklusive Beratungs- und Betreuungsangebot. „Das Ausbildungshaus ist ein gelungenes …
Am 30. September wurde das erste Sparpaket zum kommunalen Haushalt im Gemeinderat beschlossen. Die Rede der Fraktionsvorsitzenden der FDP / MfM-Fraktion, Dr. Birgit Reinemund, könen Sie hier als Video sehen: Youtube Im Folgenden als Text: "Die Lage ist ernst, die Hütte brennt. So hat es unser Kämmerer gesagt. Das war …
In diesem ersten Sparpaket treffen die Kürzungen und Gebührenerhöhungen besonders Kinder und Familien, ein Bereich, der für unsere Fraktion sehr schwierig ist. Nicht alle Dezernate haben bisher ihre Vorschläge geliefert. Es werden also weitere Bereiche dazu kommen. Auch ist so noch nicht abwägbar, welche schmerzhaften für die Menschen direkt spürbaren …
Tagged with: Haushalt, Konsolidierung, Sparen
Mannheim ist im besonderen Maße von Hitze betroffen. Um auf Gegenmaßnahmen hinzuweisen war die FDP / MfM-Fraktion bereits im letzten Jahr auf einer Tour über Mannheims Plätze, dieses Jahr mit Schwerpunkt Trinwasserbrunnen. Dazu erklärt erklärt die Fraktionsvorsitzende Birgit Reinemund: „Mannheim ist die heißeste Stadt Deutschlands, das kann so nicht bleiben. …
Tagged with: Hitze, Hitzeschutz, Klima, Klimaanlagen, Kühlung, Schatten, Trinkbrunnen, Verschattung, Wasser
Glyzinie am Parkhaus N2 kann erhalten bleiben - FDP-Anfrage an die Landesregierung bringt Klarheit Nachdem das Parkhaus N2 überraschend unter Denkmalschutz gestellt wurde, gab es Sorgen um die Fassadenbegrünung mit großen Glyzinien an der Südseite des Parkhauses, denn diese wurde nachträglich gepflanzt und gehört somit nicht zum ursprünglichen Bauwerk. „Es …
Tagged with: Denkmalschutz, Glyzinien, N2, Parkhaus
Am Samstag kam es während einer pro-palästinensischen Demonstration zu einem Zwischenfall auf dem Mannheimer Marktplatz bei dem der frühere Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Mannheims angegriffen wurde. Dazu Volker Beisel, sicherheitspolitischer Sprecher der FDP / MfM-Fraktion: „Seit Monaten beobachten wir eine verbale und emotionale Verschärfung des Tons auf den „pro-palästinensischen“ Veranstaltungen. …
1440 finanzierte Lehrerstellen, die aufgrund von IT-Problemen unbesetzt blieben, fielen der Landesregierung von Baden-Württemberg die letzten 20 Jahre nicht auf. „Dieser Vorgang ist absolut katastrophal für die Stadt Mannheim. Bei Schulbesuchen und Gesprächen mit Eltern und Kindern wurde immer wieder über Unterrichtsausfall und Lehrermangel geklagt. Und die Lehrkräfte leiden an …
Tagged with: Aufklärung, Geister-Lehrer, Lehrkräfte, Schule, Skandal, unbesetzte StellenDer Zustand der Mannheimer Brücken ist katastrophal, so stand es am 17. Juli im Mannheimer Morgen. Dazu die Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP / MfM-Fraktion, Dr. Birgit Reinemund: „Diese fatale Bestandsaufnahme zum Zustand der Mannheimer Brücken kann für niemanden überraschend kommen und war seit Jahren absehbar. Jetzt fällt uns …
Tagged with: brücken, infrastruktur, marode