FDP / MfM-Fraktion kritisiert Flickschusterei auf den Planken

Stadtrat Volker Beisel

Wieder gibt es Ärger um das noch junge Pflaster auf den Mannheimer Planken. Denn das helle Pflaster sackt an vielen Stellen ab. Die Löcher und Stolperfallen wurde an vielen Stellen mit schwarzen Asphaltflicken versehen. Die Fraktionsvorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Die Reinigungstechnik kritisieren wir seit …

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Modellstadt mit Leben füllen und Klimaschutzaktionsplan vorantreiben

Stadtrat Volker Beisel

Die FDP / MfM-Fraktion begrüßt die Auszeichnung der Stadt Mannheim als Modellstadt für Klimaneutralität 2030. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Wir freuen uns, dass Mannheim als Modellstadt gewählt wurde und so Unterstützung der EU auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt erhält und hoffentlich auch die nötigen Fördermittel einwerben …

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FDP in Stadt und Land unterstützen Fusionspläne beim Klinikum

Die FDP / MfM-Fraktion tauschte sich jüngst mit der FDP-Landtagsfraktion über die Zukunft des Mannheimer Klinikums aus. Der FDP-Abgeordnete Dennis Birnstock, forschungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, erklärte dabei: „Es ist doch politisch vollkommen unaufrichtig von dieser Landesregierung, mit wohlklingenden Plänen zum Gesundheitsstandort Rhein-Neckar nach den Sternen zu greifen, dann aber jahrelang …

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Mobilität als wichtiger Standortfaktor: anregende Diskussion mit IHK-Präsident Schnabel bei der FDP / MfM-Fraktion

Am vergangenen Montag lud die FDP / MfM-Fraktion zu einer digitalen Diskussion Manfred Schnabel, Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar zum Thema „Standortfaktor Verkehrsinfrastruktur – Wie steht es um die Mobilität in Mannheim und der Region?“. In seinem Impulsvortrag betonte Schnabel, dass die Wirtschaft gleichzeitig vor mehreren Herausforderungen steht: …

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Sichere Knotenpunkte für alle planen – FDP / MfM-Fraktion bei Ortstermin an der Kreuzung Wasserwerkstraße/Waldstraße

Bei einem Ortstermin machten sich die Mitglieder der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund, Volker Beisel, Wolfgang Taubert und der FDP-Bezirksbeirat für Käfertal Thomas Gögel ein Bild von der Situation an der Kreuzung Waldstraße/Wasserwerkstraße. Gemeinsam mit Elternvertretern und Mitarbeitern der Stadtverwaltung wurden die aktuellen Schwierigkeiten ebenso beleuchtet wie die künftigen …

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FDP / MfM-Fraktion fordert: Das BUGA-Anwohnerschutzkonzept darf nicht zu Lasten der Gewerbetreibenden gehen

Zum Schutz der Anwohner vor Parkdruck während der BUGA Zeit beschloss der Gemeinderat das sogenannte Anwohnerschutzkonzept. Jetzt fürchten lokale Gewerbetreibende und Dienstleister starke Beeinträchtigungen bis zur Gefährdung ihrer Existenz. Die Fraktionsvorsitzende und Feudenheimer FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Wir sahen und sehen das sogenannte Anwohnerschutzkonzept, Anwohnerparkzonen einzurichten und die …

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Umgestaltung des neuen Messplatzes darf „Mannemer Mess“ nicht gefährden!

Die FDP / MfM-Fraktion diskutierte vergangene Woche mit dem Schaustellerverband Mannheim bei einem Vor-Ort-Termin auf dem neuen Messplatz. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund, die Stadträte Volker Beisel und Wolfgang Taubert und die FDP Bezirksbeirätin für Neckarstadt-Ost Dr. Julia Schilling informierten sich aus erster Hand bei Stephan Schuster, Vorsitzender des Schaustellerverbands, …

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Chancen für KiTa Ausbau nutzen – städtische Förderung für kleine Projekte öffnen

Stadträtin Prof. Kathrin Kölbl Kandidatenfoto 2019

Die bestehende Förderrichtlinie für den KiTa-Ausbau in Mannheim ist nicht flexibel genug. Darauf weist die FDP / MfM-Fraktion hin. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Finanziell ist der KiTa-Ausbau breit aufgestellt. Dennoch fallen viele kleine Projekte bei der Förderung durch das Raster. Diese müssen einen fast sechsstelligen …

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FDP / MfM-Fraktion fordert mehr Cybersicherheit für Mannheim

Die FDP / MfM-Fraktion fordert von der Stadt mehr Engagement zur Verteidigung gegen Cyber-Attacken auf die kritische Infrastruktur. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Die Sicherheitslage für die IT-Infrastruktur in Mannheim steht vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu Recht besonders im Fokus. Gut, …

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