Gesamtgesellschaftliche Aufgabe muss alle Blickwinkel einbeziehen Beim Klimaschutzaktionsplan sind sich alle einig: Er soll schnell kommen. Die Struktur zu seiner Erstellung sorgte auf der vergangenen Gemeinderatssitzung für heftige Diskussionen. Die FDP / MfM-Fraktion konnte sich dabei mit einem Antrag durchsetzen, der den wissenschaftlichen Begleitkreis erweitert. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund …
Die Mitglieder des Gemeinderats sind ehrenamtlich tätig und üben in der Regel neben ihrem Mandat einen Beruf aus. Zu den offiziellen Gremien des Gemeinderats, den Ausschüssen und Unterausschüssen sind seit der Verwaltungsreform Change², die die Arbeit eigentlich vereinfachen sollte, jedoch unzählige nicht offizielle Runden wie Runde Tische, Lenkungskreise und wie …
Die Stadt Mannheim bezeichnet sich gerne und stolz als modernste Verwaltung. Bei der Prävention gegen Korruption arbeitet sie jedoch immer noch mit Mitteln des letzten Jahrhunderts. Vor dem Hintergrund der aktuellen Korruptionsvorwürfe im Bauamt, die der Staatsanwaltschaft vorliegen, erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund: „Die Dienstanweisung gegen Korruption ist beinahe …
In der vergangenen Woche hatte die FDP / MfM-Fraktion drei spannende Referenten zu einer Podiumsdiskussion geladen. Neben Josef Piontek von Haus und Grund und dem Immobilieninvestor Marcel Hauptenbuchner war auch Udo Casper, Landesgeschäftsführer des Mieterbunds BW auf dem Podium vertreten. Der Immobilienökonom und FDP Stadtrat Volker Beisel moderierte die Runde …
Schon im Jahr 2018 wurde das Vorhaben in der südlichen Mannheimer Straße in Käfertal einen Radweg einzurichten im runden Tisch Radverkehr vorgestellt und als notwendig erachtet. Bisher sind jedoch keine weiteren Planungen erfolgt und die Lücke im Radnetz bleibt bestehen. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Diese …
Mieten, kaufen oder wohnen ist kein einfaches Thema in Mannheim. Die Diskussionen dazu werden seit geraumer Zeit heftig geführt – auch im Mannheimer Gemeinderat. Wie geht es dabei weiter? Wird über vermeintliche Vorkaufsrechte enteignet oder gibt es eine Neuauflage der Sozialen Marktwirtschaft? Die FDP / MfM-Fraktion hat dazu kompetente Referenten …
Das Bündnis Kulturschaffender Mannheim (BKM) meldete kürzlich, dass die Kulturstiftung des Bundes eine Förderzusage in sechsstelliger Höhe bewilligt hat. Dazu erklärt die Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund: „Das ist eine hervorragende Nachricht. Die Aktiven des Bündnisses haben seit Monaten viel Zeit und Hingabe in …
Die Fraktionsvorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund erklärt zu den im Bildungsausschuss beschlossenen Maßnahmen zur Förderung der Kindertagespflege: „Die Kindertagespflege ist ein wichtiger Baustein für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Zudem sichern Tageseltern in Mannheim ein vielfältiges und qualitativ hochwertiges Angebot für die frühkindliche Bildung. Aus unserer …
Verärgerte Bürger beschweren sich immer wieder über überfüllte Mülleimer und herumliegenden Unrat im unteren Luisenpark. Nach Wochenenden oder Feiertagen sei das Problem besonders stark ausgeprägt. Bei einem Ortstermin machte sich jetzt die FDP / MfM-Fraktion ein Bild von der Situation. Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärte: „Das kann kein Dauerzustand während …
Der stetig wachsende Stadtteil Lindenhof weist seit Jahren eine sehr angespannte Situation im Bereich der Kinderbetreuung in allen Altersklassen auf. Da der Wirtschaftshof an der Rheinpromenade perspektivisch aufgegeben werden soll, fordert die FDP / MfM-Fraktion jetzt schon zu planen, dass das Gelände für Kinderbetreuung reserviert wird. Die Lindenhöfer FDP Stadträtin …
