Zum Schutz der Anwohner vor Parkdruck während der BUGA Zeit beschloss der Gemeinderat das sogenannte Anwohnerschutzkonzept. Jetzt fürchten lokale Gewerbetreibende und Dienstleister starke Beeinträchtigungen bis zur Gefährdung ihrer Existenz. Die Fraktionsvorsitzende und Feudenheimer FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Wir sahen und sehen das sogenannte Anwohnerschutzkonzept, Anwohnerparkzonen einzurichten und die …
Die FDP / MfM-Fraktion diskutierte vergangene Woche mit dem Schaustellerverband Mannheim bei einem Vor-Ort-Termin auf dem neuen Messplatz. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund, die Stadträte Volker Beisel und Wolfgang Taubert und die FDP Bezirksbeirätin für Neckarstadt-Ost Dr. Julia Schilling informierten sich aus erster Hand bei Stephan Schuster, Vorsitzender des Schaustellerverbands, …
Die bestehende Förderrichtlinie für den KiTa-Ausbau in Mannheim ist nicht flexibel genug. Darauf weist die FDP / MfM-Fraktion hin. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Finanziell ist der KiTa-Ausbau breit aufgestellt. Dennoch fallen viele kleine Projekte bei der Förderung durch das Raster. Diese müssen einen fast sechsstelligen …
Die FDP / MfM-Fraktion fordert von der Stadt mehr Engagement zur Verteidigung gegen Cyber-Attacken auf die kritische Infrastruktur. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Die Sicherheitslage für die IT-Infrastruktur in Mannheim steht vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu Recht besonders im Fokus. Gut, …
Am 28.03.2022 um 19:30 Uhr lädt die FDP / MfM-Fraktion zu einer digitalen Diskussionsveranstaltung mit dem Titel "Standortfaktor Verkehrsinfrastruktur: Wie steht es um die Mobilität in Mannheim und der Region?". Nach der Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund wird Manfred Schnabel, Präsident der IHK Rhein-Neckar, in einem Impulsvortrag die …
Nach Berichten, wonach sich ein freier Träger noch an weiteren Standorten in Mannheim aus dem Betrieb von KiTas zurückzieht, zeigt sich die FDP / MfM-Fraktion irritiert über die Zurückhaltung der Stadtverwaltung. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund betont: „Diese Nachrichten sind ein weiterer Schlag ins Kontor für die Familien in Mannheim. Nicht …
Zur aktuellen Diskussion um die Entwicklung der beruflichen Schulen in Mannheim erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund: „Es liegen gute Pläne für die beruflichen Schulen an der Neckaruferbebauung vor. Noch immer gibt es jedoch weder einen Kostenplan noch einen Zeitplan. Die Verwaltung muss hier Nägel mit Köpfen machen und Beides …
Viele Bürgerinnen und Bürger beschwerten sich in den letzten Wochen bei der FDP / MfM-Fraktion über zu lange Rückmeldungszeiten und schlechten Service im Bauamt.Deshalb haben die Liberalen jetzt eine Anfrage in den Gemeinderat eingebracht. Die Vorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Es gibt zwei Themenbereiche im Bauamt, bei …
Zum geplanten Verkehrsversuch erklärt die Fraktionsvorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund: „Aus guten Gründen wurde der Verkehrsversuch in der Innenstadt im letzten Jahr verschoben. Leider hat sich die Ausgangslage bis heute nicht verbessert: der Verkehrsfluss ist durch die aktuellen Baustellen eh schon stark belastet und der Einzelhandel ist …
Die Schulabbrecherquote in Mannheim ist seit Jahren gleichbleibend weit über dem Durchschnitt vergleichbarer Kommunen. Zuletzt lag sie bei 9,4% (2018) und dies trotz all der bestehenden Unterstützungsangebote der Stadt. Die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Mit den konstant viel zu hohen Abbrecherquoten wollen wir uns …
