Zu den Diskussionen über den angekündigten Straßenzustandsbericht der Verwaltung erklärt die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund: „Eine Aktualisierung der Daten über die Zustände der Mannheimer Straßen war überfällig. Deshalb ist es zu begrüßen, dass die Stadt jetzt endlich die alten Bestände auf den aktuellen Stand bringt. Die …
Zum zweiten digitalen Dialog der FDP / MfM-Fraktion begrüßte die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund die zahlreichen Gäste und den Referenten Dr. Hansjörg Roll, Technikvorstand der MVV Energie AG. Auch die Stadträtin und Stadträte der FDP / MfM-Fraktion Volker Beisel, Prof. Kathrin Kölbl und Wolfgang Taubert nahmen am Dialog teil. Klimaschutz …
FDP / MfM-Fraktion fordert echte Jugendwahl für die Mannheimer Kinder und Jugendlichen Mit großer Enttäuschung nimmt die FDP / MfM-Fraktion die Entscheidung des Gemeinderats zur Kenntnis, wonach der Jugendbeirat künftig nicht direkt von den Mannheimer Kindern und Jugendlichen gewählt werden soll, sondern von einem Verwaltungsgremium in einem Berufungsverfahren besetzt wird. …
Immer mehr Unternehmen und Gewerbetreibende geraten in wirtschaftliche Nöte. Auch die gestern verkündete weitere Verlängerung des seit Monaten andauernden Lockdowns wird diese Krise noch verschärfen. Die Fraktionsvorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Laut Ifo Institut sind im Einzelhandel 34,5%, bei Dienstleistern 26,3% der Betriebe von einer …
Der Kohleausstieg ist beschlossen. Das trifft auch Mannheim und stellt die Stadt vor die große Herausforderung, neben einer sicheren Stromversorgung ohne Spannungsschwankungen vor allem auch die Fernwärmeversorgung für alle rund 20.000 angeschlossenen Haushalte in Mannheim und der Region weiterhin sicher zu stellen. Zu diesem spannenden Thema hat die FDP / …
Zum angekündigten Rückzug von Nikolas Löbel von seinen politischen Ämtern erklären Konrad Stockmeier, Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat der FDP Mannheim, und Dr. Birgit Reinemund, Vorsitzende der FDP/MfM-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat: „Der Rückzug von Nikolas Löbel von seinen politischen Ämtern war unausweichlich. Wir vermissen eine Begründung dafür, dass die Niederlegung des Bundestagsmandats …
Das Vorgehen von Herrn Löbel MdB kommentiert unsere Stadträtin Dr. Birgit Reimund, Vorsitzende der FDP/MfM-Fraktion, wie folgt: „Die Not in der Krise derart auszunutzen, wie Nikolas Löbel MdB es mit Provisionen für die Vermittlung von Masken getan hat, lässt jedes Gefühl für Anstand und Moral vermissen – und dies nicht …
Die FDP / MfM-Fraktion im Gemeinderat begrüßt die gestern vorgestellte Energierahmenstudie, die im Auftrag der MVV durchgeführt wurde. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Die Energierahmenstudie ist ein wichtiger erster Schritt als Wegweiser hin zur klimaneutralen Stadt. Schon 2019 hatte die FDP gefordert eine städtische CO2-Eröffnungsbilanz vorzulegen, um die …
In Kürze sollen die Unterlagen des Regierungspräsidiums für die Sanierung des Rheindamms, der über zehntausend Bäume zum Opfer fallen können, bei der Stadt zur Genehmigung vorgelegt werden. Die Fraktionsvorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Auch wenn der zuständige Minister sich völlig abschottet, müssen sich die Verantwortlichen …
Nachdem die Stadtverwaltung Mannheim erklärte, für die umfassenden Maßnahmen und die massiven Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet Feudenheimer Au durch den Panoramasteg sei weder ein Planfeststellungsverfahren noch eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wendet sich die FDP / MfM-Fraktion an das Regierungspräsidium Karlsruhe. Die Feudenheimer FDP-Stadträtin und Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Die …
