Am 14. November hielt die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund die folgende Rede zum Haushalt der Stadt Mannheim Etatrede FDP MfM Fraktion 2023 Eine sehr knappe Zusammenfassung haben wir hier zusammengestellt. Dieser Haushalt ist der letzte mit der Handschrift von Ex-OB Kurz: eine verheerende finanzielle Bilanz nach 16 Jahren des Verteilens …
Strobls Zeit als Innenminister des Landes Baden-Württemberg ist abgelaufen. Er missachtet die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zu den Hilfsfristen im Rettungsdienst. Deshalb fordern mehrere Mannheimer Kommunalpolitiker - auch Stadträte der FDP/MfM-Fraktion - den Rücktritt von Innenminister Strobl (CDU). Auf eine Normenkontrollklage mehrerer Kommunalpolitiker - darunter auch Stadträte der FDP/MfM-Fraktion - undoo …
Die FDP / MfM-Fraktion begrüßt, dass der Brandschutzbedarfsplan gut vorankommt. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt: „Es ist gut, dass die Verwaltung den Gemeinderat eng einbindet und informiert. Der Brandschutzbedarfsplan ist die Grundlage für einen optimalen Schutz der Mannheimer Bevölkerung. Das Konzept mit den zwei großen und vier neuen, kleineren …
Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt zu den Planungen für Spinelli nach der BUGA: "Es gibt eine recht konkrete Beschlusslage des Gemeinderats zur Zeit nach der BuGa, die Grundlage vieler Kompromisse im Vorfeld der BUGA war. Schwierig, diese nochmals aufzuschnüren. Die FDP / MfM-Fraktion steht zur Entscheidung, dass der Grünzug …
Nach den Plänen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBG sollen zwei Kasernengebäude auf Spinelli (Nähe Wingertsbuckel) nach der BUGA abgerissen und durch Neubauten ersetzt werden. Die Fraktionsvorsitzende und Feudenheimer FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt: „Wir wollen die Gebäude erhalten. Mannheim braucht diesen Wohnraum für Schutzsuchende aus der Ukraine und anderen Ländern. Statt …
Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt zur aktuellen Diskussion um eine Seilbahn: „Die BUGA-Seilbahn wird sehr gut angenommen. Sie ist beliebt und der Betrieb verläuft nahezu reibungslos. Schon seit über vier Jahren fordern wir, eine Seilbahn in das Mannheimer ÖPNV-Netz zu integrieren – am besten über den Rhein nach Ludwigshafen, …
Die FDP / MfM-Fraktion erneuert anlässlich des ersten Schultags nach den Sommerferien ihre Forderung, sicheren Schulwegen höchste Priorität einzuräumen für alle Kinder in Mannheim. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund betont: „Sichere Schulwege in Mannheim sollten eine Selbstverständlichkeit sein. Leider ist das noch nicht so, wie uns bei den Vor-Ort-Besuchen der …
Der Ausbau von Geothermie in der Region wird für die Dekarbonisierung der Fernwärme in Mannheim eine wichtige Rolle spielen. Deshalb möchte die FDP / MfM-Fraktion mit Ihnen und hochkarätigen Experten ins Gespräch kommen und lädt ein zu einer Podiumsdiskussion am Montag, 24.07.2023, 19:30 Uhr in den Ratssaal (Stadthaus N1, Mannheim). …
Der Verkehr über den Rhein wird während der Bauzeit der Hochstraßen in Ludwigshafen über viele Jahre massiv eingeschränkt sein. Der ÖPNV auf dieser Strecke kann nicht weiter ausgebaut werden. Eine Seilbahn kann bei den absehbaren Verkehrsstörungen Abhilfe schaffen. Die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Eine Seilbahnverbindung …
Am vergangenen Freitag fand auf Franklin der erste Stadtteil-Bürgerdialog der FDP / MfM-Fraktion statt. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund, Fraktionsvize Volker Beisel und Geschäftsführer Dr. David Hergesell stellten sich vor Ort den Fragen, Anregungen und natürlich auch der Kritik der Bewohnerinnen und Bewohner des jüngsten Stadtteils. FDP Stadträtin Dr. Birgit …
