Im jüngsten Hauptausschuss wurden die Anträge von FDP / MfM, CDU und ML sowie die Vorlage der Verwaltung zu einer stärkeren Einbeziehung der Betroffen bei der Umbenennung von vier Straße in Rheinau-Süd von Grün-Rot-Rot abgeschmettert. Dazu die Vorsitzende der FDP/MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund:
„Die FDP / MfM-Fraktion hat von Anfang an klargestellt, dass der Konflikt um die Umbenennung der Straßen in Rheinau-Süd mit den Betroffenen und nicht gegen diese gelöst werden muss. Um die sehr emotional geführte Diskussion zu befrieden, haben wir dem umfangreichen Bürgerbeteiligungsprozess im Februar 2022 zugestimmt, aus dem eine Vorschlagsliste mit 18 Namen hervorgegangen ist. Dass eine Umbenennung stattfinden wird, ist mittlerweile unstrittig. Umso emotionaler wird der Streit um die Namensgebung selbst zwischen den Anwohnern und den Unterstützern des AK Kolonialgeschichte geführt. Das Ziel, eine gütliche Einigung herbeizuführen, wurde in diesen zwei Jahren nicht erreicht. Ein Prozess, der seinen Zweck, nicht erfüllt, muss hinterfragt und angepasst werden. Genau darauf zielt unser Antrag einer zweistufigen Abstimmung ab, in dem die Bewohner Rheinaus aus den 18 vorgeschlagenen Namen eine Shortlist von 8 Namen wählen, die dann stadtweit zur Wahl gestellt wird, womit die direkt Betroffenen direkter eingebunden wären. Darum geht es uns, und um nichts Anderes: Wir wollen Lösung herbeizuführen, hinter der auch die betroffenen Bürgerinnen und Bürger stehen und sich wahrgenommen fühlen. Die FDP / MfM-Fraktion steht hinter den Rheinauern.“
Leider sieht das die knappe Mehrheit von Grün-Rot-Rot im Gemeinderat anders und hat diesen Vorschlag zu einem gütlichen Kompromiss kalt abgeschmettert.
