Auch in diesem Jahr war FDP-Generalsekretär Dirk Niebel, MdB, stark auf dem Mannheimer Maimarkt präsent. Am Dienstag, 29.04. nahm er sich einen ganzen Tag Zeit, um sich den Sorgen und Nöten der regionalen Mittelständler zu widmen.
Nach einem Interview im Gläsernen Studie und weiteren Presseterminen zum Ergebnis des Treffens des Koalitionssausschusses am Vortag informierte er sich in Begleitung der Mannheimer FDP-Kreisvorsitzenden Dr. Birgit Reinemund bei Verbandsdirektor Stefan Dallinger über die Entwicklungen in der Metropolregion. Viel Lob erhielt Niebel für sein kompromissloses Eintreten für den Erhalt des ICE-Knotenpunktes in Mannheim.
Der Vorsitzende des Sportkreis Mannheim Michael Scheidel freute sich über den Besuch Niebels und fragte direkt: „Was kann die Politik von Berlin aus für die Sportvereine vor Ort tun?“ Nach Auffassung des FDP-Generalsekretärs ist Sportförderung bei aller Anerkennung der Leistungen der Vereine keine Staatsaufgabe. Er stimmte jedoch Scheidel zu, dass die öffentlich-rechtlichen Programme zuwenig über Randsportarten berichten und sich zu einseitig auf „Volkssport“ wie z.B. Fußballübertragungen konzentrieren und betonte die Bedeutung des Sports für Gesundheit, Jugendarbeit und Integration.
Die Gesprächsrunde im Messegarten der Handwerkskammer Mannheim u.a. mit HWK Präsident Tschischka war sich einig mit Dirk Niebel, dass bessere Rahmenbedingungen für den Mittelstand geschaffen werden müssen. Hierzu zählt auch die Nachbesserung des jetzigen Entwurfs der Erbschaftssteuerreform, die in der derzeitigen Form zu eklatanten Problemen bei der Vererbung mittelständischer Betriebe führen würde. Niebel stellte die Mittelstandsinitiative der FDP vor: ermäßigter Mehrwertsteuersatz auf Energie sowie eine seit Jahren geforderte tiefgreifende Steuerstrukturreform.
Kritisiert wurde von Tschischka auch die Vergabe von PPP-Projekten: oft erhielten regionale Firmen den Auftrag, doch die ausführenden Arbeiter kämen häufig aus dem Osten. Dies sei kontraproduktiv für die örtliche Wirtschaft. Hr. Herrwehe, Geschäftsführer der Bildungsakademie der HWK, berichtete zum Stichwort Bürokratieabbau, wie die Mannheimer Bürokratie z.B. die Investition in eine neue Leichtbauhalle verhindert hat. Frau Ort, Leiterin Bildung der HWK, überreichte Niebel die Positionen der Handwerkskammer zu „Zukunft der Hauptschule“ – ein wesentliches Anliegen, rekrutieren doch viele örtliche Kammerbetriebe einen Teil ihrer Auszubildenden dort.
Praktische Handwerkskunst wurde Dirk Niebel am Stand der Bau-Innung HD-MA demonstriert. Einige Azubis zeigten ihre Fertigkeiten im Fachwerkbau und stellten die Initiative „Meisterhaft“ vor, die insbesondere Privatleuten die Qualität der Innungsbetriebe transparent machen soll.
Gewohnt rustikal ging es dann zu am Stand der Bäckerinnung: Innungsmeister Magin informierte über die Brotprüfung und übereichte Dirk Niebel stolz eine eigens angefertigte Riesenbrezel. Darüber freute sich nicht nur der Generalsekretär. Auch zahlreiche Besucher, die zur Sprechstunde mit Dirk Niebel an den Stand der FDP-Kurpfalz gekommen waren, sowie Vertreter der Feuerwehr, des THW und der Mannheimer Polizei kamen in den Genuss der feinen Backware, die Niebel großzügig verteilte.
Hocherfreut über den Besuch der FDP-Prominenz zeigte sich auch Hr. Zimmermann von der gleichnamigen Tankschutz-Firma aus Rheinau. Er feiert sein 40. Jubiläum als Aussteller auf dem Mannheimer Maimarkt und sein 40jähriges Geschäftsjubiläum. Stolz präsentierte er das Konzept seines Bildbandes „60 Jahre Leben in Mannheim“.
Ruhig und fast beschaulich dann die Atmosphäre im Zelt des Verbandes badischer Friedhofsgärtner. Gesprächspartner waren hier Verbandsvorsitzender Mathias Kocher und Bernd Otto, Vorsitzender des Kreisgartenbauverbands, sowie Vertreter des städtischen Friedhofsamtes. Naturgemäß waren letztere von der Forderung der FDP nach Liberalisierung des Bestattungswesens wenig begeistert, ebenso wie von der Kritik der Mannheimer FDP an der Konkurrenz des städtischen Bestattungsinstitutes zu privaten Bestattungsunternehmen. Als Antwort auf veränderte Bestattungswünsche stellten sie auf dem Maimarkt das Projekt „Parkfriedhof“ vor: auf einem Teilbereich des Hauptfriedhofes kann man sich unter Bäumen bestatten lassen, im Gegensatz zum anonymen Friedwald jedoch mit Namenstafel. Eine schöne Gartenanlage rundum lädt zum Verweilen ein. Damit soll ein „Auswandern“ in den Odenwald oder die Pfalz verhindert werden.
Vor seinem Rückflug nach Berlin diskutierte Dirk Niebel am Stand der Fleischerinnung mit Innungsobmann Horst Trautmann über die Konkurrenz der Großmärkte zum lokalen Einzelhandel und Zentrenkonzepte, die kommunal zwar beschlossen, jedoch in der Praxis nicht eingehalten werden.
Schon fünf Tage später konnten wir unseren Generalsekretär wieder auf dem Maimarkt begleiten: diesmal als Hauptredner beim Kurpfälzer Mittelstandsfrühschoppen auf Einladung der Mittelstandsinitiative der CDU, des Bauern-, und des Managerverbandes. Nach Guido Westerwelle im Jahr 2005 sprach damit bereits zum zweiten Mal ein Liberaler auf dieser Traditionsveranstaltung im Festzelt. Bei strahlendem Wetter und bester Laune referierte Niebel gewohnt pointiert im sehr gut besuchten Festzelt unter dem Motto „Die Mitte stärken“. Von Arbeitsmarktpolitik über Bürokratieabbau, Gesundheitsfonds bis zur Steuerreform nutzte Niebel die Plattform, um die FDP-Konzepte vorzustellen. Dabei erheiterte er die Gäste auch diesmal mit seinem beliebten Beispiel „getrocknete Schweineohren“, um den Unsinn der Bürokratie anhand der Mehrwertsteuerregelungen anzuprangern. Viel Kritik musste die große Koalition einstecken, die aus seiner Sicht das Land im Stillstand verharren lässt. Der Gastgeber CDU nahm’s mit Humor. Umso wichtiger, dass die FDP endlich Mehrheiten findet, um die Mitte der Gesellschaft und den Mittelstand zu stärken, so das Fazit Niebels, der für seine Rede viel Beifall bekam.
