FDP/MfM – Fraktion fordert Anti-Graffiti-Mobil

Stadträtin Dr. Birgit Reinemund

Graffiti auf genehmigten Flächen kann Kunst sein, illegales Sprayen ist eine Straftat und ein Ärgernis für betroffene Hausbesitzer und leider keine Seltenheit in Mannheim. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund schlägt als Abhilfe vor: „Schauen wir über den Tellerrand, was in anderen Städten gut funktioniert. In Pforzheim gibt es seit Jahren …

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FDP Fraktionen sehen Fusion der Universitätskliniken als große Chance für die Region

Bei einem digitalen Treffen der Fraktionen der FDP in der Metropolregion Rhein-Neckar berieten die FDP Fraktion aus dem Kreistag Rhein-Neckar-Kreis, die Fraktion aus Heidelberg, Mannheim und die liberalen Vertreter im Neckar-Odenwald-Kreis und der Verbandsversammlung über die Zukunft der beiden Kliniken. Unter den Teilnehmern waren auch die liberalen Bürgermeister Dr. Alexander …

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Stühlerücken im Gemeinderat: FDP bekommt Zuwachs und wird zur neuen FDP/MfM-Fraktion

Gruppenfoto der Fraktion

Zum 01.07.2020 gibt es eine weitere Fraktion im Mannheimer Gemeinderat. Der für die Wählergruppe Mittelstand für Mannheim (MfM) gewählte Stadtrat Wolfgang Taubert verlässt die Fraktion der Mannheimer Liste (ML) und verbindet sich mit den drei bisherigen FDP-Stadträtinnen zur neuen FDP/MfM-Fraktion im Gemeinderat. Wolfgang Taubert führt persönliche Gründe für sein Ausscheiden …

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FDP fordert, die Lange Rötterstraße als lebendiges Stadtteilzentrum aufzuwerten

Auf Initiative der FDP-Bezirksbeirätin Julia Schilling machte sich drei FDP-Stadträt*innen Kathrin Kölbl, zuständig für die Neckarstadt Ost, Birgit Reinemund und Volker Beisel nochmals ein genaues Bild von den räumlichen Gegebenheiten und der jetzigen Verkehrssituation in der Langen Rötterstraße. Dazu erklärt Julia Schilling: „Die Lange Rötterstraße ist ein lebendiges Stadtteilzentrum mit …

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FDP will den Griechisch-Unterricht an der Waldhof-Grundschule erhalten

Stadträtin Prof. Kathrin Kölbl

Das Aus der Landesregierung für den muttersprachlichen Griechisch-Unterricht an der Waldhof-Grundschule nach 42 Jahren ist ein Skandal und nicht nachvollziehbar! Jetzt muss schleunigst ein Konzept her, wie die Stadt diesen weiterhin ermöglichen will. Diese Lösung am Land vorbei ist nicht optimal, aber die einzige noch verbleibende Möglichkeit, um den Eltern …

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Schäbig“ – teils heftige Kritik an Stuttgart wegen des Klinikums

Das komplette Statement unserer Stadträt*innen Unser Klinikum hat die vom Bund geforderten Corona-Maßnahmen hervorragend und schnell umgesetzt. Umso schäbiger und nicht hinnehmbar ist es, dass die dadurch zusätzlich entstandene Finanzlücke von Bund und Land nicht ausreichend ausgeglichen wird. Doch auch ohne Krise wären die Defizite des Klinikums wohl nicht dauerhaft …

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FDP zum Auftritt von Xavier Naidoo in der SAP-Arena

Unsere Stadträtin Birgit Reinemund zur Verlegung des Naidoo-Konzertes in die SAP-Arena: “Xavier Naidoo ist gerade dabei, seine künstlerische Karriere selbst zu zerlegen durch seine abstrusen Verschwörungstheorien und Videos, die wir inhaltlich klar ablehnen. Rechtlich kann ein Auftritt nicht beanstandet werden. Den Ruf nach politisch motivierten Auftritts- und Berufsverboten lehnen wir …

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FDP sieht sich bestätigt in ihrem Einsatz für die Feudenheimer Au

Stadträtin Dr. Birgit Reinemund

Die Feudenheimer FDP-Stadträtin Birgit Reinemund erklärt: "Die Entscheidung des RP zeigt deutlich, wie hoch der Schutzstatus der Au angesiedelt ist. Das sollte die BUGA-Gesellschaft dringend auch bei den übrigen Bauplanungen im Landschaftsschutzgebiet wie Eingriff ins Hochgestade durch den Radweg und Aussichtsplattform oder die Betonfundamente für die Seilbahn berücksichtigen! Die FDP …

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FDP fordert Gebührenerlass und erweiterte Außenbestuhlung für die krisengebeutelte Gastronomie

Stadträtin Dr. Birgit Reinemund und Stadtrat Volker Beisel

Dazu erklärt FDP-Stadträtin Birgit Reinemund,  wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP im Gemeinderat: „Die Mannheimer Gastronomen kämpfen aufgrund des staatlich angeordneten Shutdowns ums Überleben. Noch ist nicht klar, wann ein – reduzierter – Betrieb wieder aufgenommen werden kann unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Am ehesten werden diese Kriterien in der Außengastronomie …

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FDP begrüßt Pläne für Autokinos in Mannheim

Stadträtin Dr. Birgit Reinemund

Konzepte Mannheimer Veranstalter und mit Nutzung für die freien Szene bevorzugen Hervorragend, dass es jetzt auch in Mannheim Interessenten gibt, die ein oder mehrere Autokinos in Mannheim umsetzen wollen wie in anderen Städten wie Karlsruhe und Stuttgart bereits geschehen. FDP-Stadträtin Birgit Reinemund, wirtschaftspolitische und kulturpolitische Sprecherin der FDP im Gemeinderat, …

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