Gemeinderat: Grüne Umweltpolitikerin zur fünften Bürgermeisterin gewählt / Lothar Quast (SPD) startet vierte Amtszeit Mannheimer Morgen, 10.10.2012 - Von unserem Redaktionsmitglied Martin Tangl Am Ende reichte es für Felicitas Kubala knapp zur fünften Bürgermeisterin. Bei der geheimen Abstimmung im Gemeinderat votierten gestern 26 Stadträte für die Berliner Umweltpolitikerin. Da 47 Ratsmitglieder …
Kubala kam mit einem blauen Auge davon
Rhein-Neckar-Zeitung, 10.10.2012 - Von Alexander Albrecht Mannheim. Die Julis trauern. Das hat am Dienstag Nachmittag weniger mit schlechten Umfragewerten der Mutterpartei FDP als mit der aktuellen Mannheimer Kommunalpolitik zu tun. Ein Dutzend schwarz gekleideter Jungliberaler versammelt sich vor dem Sitzungssaal im Stadthaus und trägt den "Change2 Prozess" symbolisch zu Grabe. …
Mannheimer Gemeinderat wählt neue Bürgermeisterin
swr.de - 10.10.2012 Mit knapper Mehrheit hat der Mannheimer Gemeinderat am Dienstag die Grüne Felicitas Kubala zu einer zusätzlichen Bürgermeisterin gewählt. Die Aufstockung der Dezernate von vier auf fünf hatte unter anderem der Bund der Steuerzahler kritisiert. Aus Spargründen war das Dezernat 2007 gestrichen worden. Schon Ende Juni hatten SPD, …
Mehrheit scheint möglich
Kulturpolitik: Heute entscheidet der Gemeinderat über Existenz des Oststadttheaters Mannheimer Morgen, 09.10.2012 Mit Spannung wird heute jene Entscheidung erwartet, die erst unter Tagesordnungspunkt 16 im Gemeinderat fällt: Dann entscheiden die Stadträte über die Zukunft des Oststadttheaters. Kulturbürgermeister Michael Grötsch sandte gestern an alle Fraktionen ein Schreiben, in dem er weitere …
Attacke auf das fünfte Dezernat
Kommunalpolitik: Gemeinderat wählt heute aller Voraussicht zwei Bürgermeister: Lothar Quast und Felicitas Kubala Mannheimer Morgen, 09.10.2012 - Von unserem Redaktionsmitglied Martin Tangl "Auf der Kommandobrücke des Herrn Oberbürgermeister tauchen immer neue Gesichter auf", kritisierte gestern FDP-Fraktionschef Volker Beisel. "Doch die Stadt ist kein Selbstbedienungsladen", schimpfte Holger Schmid, Vorsitzender der …
Feudenheim: Ablehnung des Schulversuchs eine Farce!
FDP kritisiert Entscheidung der Kultusministerin Die Idee ist im wahrsten Wortsinn naheliegend und alle Beteiligten der Schulgemeinschaft sind sich einig: die Feudenheimer Realschule und das benachbarte Gymnasium wollen in einem Schulversuch eng miteinander kooperieren und haben hierfür ein entsprechendes Modell entwickelt. Die Realschule will geeigneten Schülern die Möglichkeit geben, nach …
Erstes FDP-Bürgertreffen liefert spannende Ergebnisse
Am vergangenen Donnerstag fand das erste Bürgertreffen der FDP Lindenhof-Almenhof-Neckarau (LiANe) im "Eiscafe Italo" statt. Neben dem Ortsvorsitzenden David Hergesell und der stellvertretenden Ortsvorsitzenden Julia Klein mischten sich auch interessierte Bürger und Vertreter der Presse unter die Gäste. Dabei standen zwei Themen im Fokus, die den Teilnehmern wichtig waren. Zum …
Überstunden bei der Stadt: Antwort steht immer noch aus!
FDP-Fraktion schreibt Oberbürgermeister und fordert rasche Auskunft Die FDP-Fraktion hat bereits im Februar 2012 den Oberbürgermeister Dr. Kurz dazu aufgefordert, die Entwicklung der aufgelaufenen Überstunden bei der Stadt Mannheim aufzulisten. Eine Antwort der Verwaltung ist bisher nicht erfolgt. „Wir haben ja Verständnis dafür, wenn die Verwaltung die Anzahl der aufgelaufenen …
Die Stadt als Datenhändler
FDP will mehr Informationen zu Gruppenauskünften Das bestehende Meldegesetz des Landes erlaubt es Kommunen, bestimmte Datensätze über die eigenen Bürgerinnen und Bürger an Dritte weiterzugeben, ohne dass diese jemals erfahren, ob und an wen ihre Datensätze verkauft wurden. Die städtischen Melderegister teilen dem Antragsteller beispielsweise den vollständigen Namen oder die …
FDP will mit Bildung und Kooperation auf die Herausforderungen der Zuwanderung reagieren
Auf die osteuropäische Zuwanderung in einigen Stadtteilen will die FDP Mannheim mit Bildungsangeboten und erhöhter Bildungsqualität reagieren. So erklärt der FDP Kreisvorsitzende und Bezirksbeirat für die Schwetzingerstadt/Oststadt Florian Kußmann: "Wenn wir die Probleme in Folge der großen Zuwanderung meist osteuropäischer Sinti und Roma lösen wollen, müssen wir auch auf Bildung …
