Rheinau: Mannheimer Morgen - SÜD - , 29.06.2012 Der Entwurf einer neuen Bundesverordnung bereitet der Recyclingwirtschaft große Sorgen. Um sich über diese Bedenken aus nächster Nähe zu informieren, besuchte die Mannheimer FDP-Bundestagsabgeordnete und Stadträtin Dr. Birgit Reinemund das im Rheinauhafen ansässige Recyclingunternehmen Interseroh. Dabei kam sie mit der Firmenleitung ins Gespräch. …
Gemeinderat beschließt 5. Dezernat
Mannheim bekommt einen fünften Bürgermeister. Das hat der Gemeinderat wie erwartet mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU beschlossen. Damit verbunden ist eine Neuordnung der Dezernate. www.mannheim.de, 27.06.2012 Die Diskussion im Gemeinderat wurde zum Teil kontrovers geführt. Volker Beisel von der FDP: „Wir machen heute die Rolle rückwärts. Die …
Otto-Siffling-Brücke auf dem Waldhof
FDP regt breitere Würdigung des Waldhöfer Ausnahmefußballers an Am 3. August 2012 jährt sich der Geburtstag Otto Sifflings zum 100. Mal. Dies nimmt die FDP-Fraktion zum Anlass, um sich für eine stärkere Würdigung des Mannheimer Ausnahmefußballers einzusetzen. Die Liberalen setzen sich mit einem Antrag an die Verwaltung dafür ein, beispielsweise …
Wortgefecht um Bürgermeister
Gemeinderat: SPD, CDU und Grünen beschließen gegen Mannheimer Liste und FDP die Schaffung eines fünften Dezernats Mannheimer Morgen, 27.06.2012 - Von unserem Redaktionsmitglied Martin Tangl Für FDP-Fraktionschef Volker Beisel ist der fünfte Bürgermeister einfach "Geldverschwendung", für SPD-Stadtrat Reinhof Götz dagegen eine "inhaltlich begründete Entscheidung der Kommunalpolitik". Der Gemeinderat hat gestern …
FDP dämpft Erwartungen
Fiskalpakt: Mannheimer Morgen, 27.06.2012 Die FDP begrüßt die in Aussicht gestellte Entlastung der Kommunen aufgrund des Kompromisses beim europäischen Fiskalpakt. Besonders die Vorziehung der Entlastung bei der Grundsicherung im Alter heiße die FDP willkommen, heißt es in einer Mitteilung der Liberalen. Allerdings: "Das Thema Eingliederungshilfe ist nicht Bestandteil der aktuellen …
Fiskalpakt könnte Bedeutung des kommunalen Verschuldungsverbots stärken
Eingliederungshilfe: Grüne verteilen das Fell des Bären bevor er erlegt ist Die FDP-Gemeinderatsfraktion begrüßt die in Aussicht gestellte Entlastung der Kommunen aufgrund des am vergangenen Sonntag gefundenen Kompromisses beim Fiskalpakt. Besonders die Vorziehung der Entlastung bei der Grundsicherung im Alter wird von der FDP begrüßt. „Das Thema Eingliederungshilfe ist nicht …
FDP Mannheim „Bürger im Boot“
"Bürger im Boot" zu Kommunalfinanzen und Finanzföderalismus FDP Mannheim diskutierte mit der Finanzexpertin Dr. Birgit Reinemund "Die kommunale Finanzlage ist selbst regional bemerkenswert unterschiedlich. Die unterschiedlichen Grundvoraussetzungen der Gemeinden, aber auch das jeweilige Handeln des zuständigen Gemeinderates spiegelt sich in den Haushalten. Während einige Kommunen mit Recht von sich behaupten schuldenfrei investieren zu …
Kinderbetreuung: Stadträtin spricht von großer Baustelle
Rheinau: Birgit Sandner-Schmitt informiert sich in der Kindertagesstätte St. Johannes über Erziehermangel Mannheimer Morgen - SÜD - 15.06.2012 Die FDP-Stadträtin Birgit Sandner-Schmitt besuchte die katholische Kindertagesstätte St. Johannes in Rheinau-Süd. Die Einrichtung ist mit einer Ganztagsgruppe, einer VÖ-Gruppe (VÖ - verlängerte Öffnungszeiten) sowie einer Regelgruppe und Krippengruppe ausgestattet und bietet …
Bauprojekt O4, 4: Entwurf überzeugt
FDP befürwortet überarbeite Pläne zum Neubau auf den Planken Kaum eine Diskussion sorgte in den letzten Wochen in Mannheim für so erhitzte Gemüter wie der geplante Neubau von O4, 4. Das einzig verbliebene Barockhaus auf den Planken sollte für einen modernen Glasbau weichen. Die jetzt vorgestellten überarbeiteten Entwürfe werden von …
Elisabeth-Gymnasium: Sicherheit muss gewährleistet sein
FDP beantragt umfangreichere Sicherheitsprüfungen Die FDP-Fraktion besuchte bereits Mitte Mai das Elisabeth-Gymnasium in der Mannheimer Innenstadt. Die Schule wurde durch einen lange zurückliegenden Wasserschaden im Dach stark beschädigt. Diverse Räume sind seit dem Vorfall nicht mehr zu gebrauchen. Eine externe Prüfung auf Schimmelpilzbefall in einigen Räumen hat ergeben, dass das …
