Diesel-Diskussion bei den Freien Demokraten – Spannende Podiumsdiskussion

Auf großes Interesse ist kürzlich eine Podiumsdiskussion gestoßen, die die Mannheimer FDP unter dem Titel „Dicke Luft in Mannheim: Fahrverbote in der Innenstadt?“ veranstaltete. Dabei versicherte Petar Drakul, Persönlicher Referent von OB Kurz, dass es Ziel der Stadt Mannheim sei, Fahrverbote nach Möglichkeit zu verhindern. Andreas Schöber vom Umweltforum Mannheim forderte dazu auf, die Anforderungen an Mobilität generell zu überdenken und auch die Fortbewegung zu Fuß attraktiver zu machen. Professor Hermann Koch-Gröber, Automobilexperte von der Hochschule Heilbronn, warnte eindringlich davor, die Diesel-Technologie ins Abseits zu manövrieren, weil signifikante Fortschritte bei den Emissionen mit vertretbarem Aufwand machbar seien. Dietmar Clysters von der Innung des Kraftfahrzeugverbandes Rhein-Neckar-Odenwald wusste von anhaltender Verunsicherung der Kunden von Autohäusern und Werkstätten zu berichten. Jochen Haußmann, Mitglied der FDP-Fraktion im Stuttgarter Landtag, kritisierte die Fixierung des Verkehrsministers von Baden-Württemberg auf das Instrument der Fahrverbote. Die Strategien zu Verbesserung der Luftqualität müssten die berechtigten Interessen von Handel, Betrieben und Anwohnern berücksichtigen. Haußmann betonte: „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig in Sachen Fahrverbote hat zum einen aufgezeigt, dass Handlungsbedarf besteht, zum anderen aber die Verhältnismäßigkeit zu beachten ist. Daraus nun einfach ein Fahrverbot für Mannheim zu erlassen, wäre der falsche Weg. Wir brauchen eine technologieoffene Weiterentwicklung unserer Mobilität. Dazu gehören eben nicht nur die Elektromobilität, sondern auch moderne Verbrennungsmotoren. Darüber hinaus gilt es, mit einem Mix an Maßnahmen für attraktivere Mobilitätsalternativen zu sorgen.“

Einigkeit auf dem Podium und im Publikum bestand darüber, dass Automobilhersteller zur Verantwortung zu ziehen sind, wenn die tatsächlichen Schadstoffemissionen von Fahrzeugen von den angegebenen Werten abweichen.