Bei der Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes vor dem Mannheimer Hauptbahnhof sind eine Vielzahl von Einwänden nicht berücksichtigt worden. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Volker Beisel: "Wir haben schon früh auf die vielen Unzulänglichkeiten bei der Planung hingewiesen. Diese Einwände wurde überhaupt nicht berücksichtigt." Die FDP / MfM-Fraktion sieht einige Teile der …
Nach dem Wechsel von Stadtrat Wolfgang Taubert und der damit verbundenen Fraktionsgründung gibt die neue FDP/MfM Fraktion im Gemeinderat bekannt, dass David Hergesell zum 1. Juli zum Geschäftsführer berufen wurde. Der 29-Jährige unterstützt in Zukunft die inhaltliche Arbeit der Fraktion. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Wir freuen uns …
Die kürzlich von Seiten der BUGA Gesellschaft vorgestellten Änderungen an den Plänen des Radschnellwegs durch die Feudenheimer Au weichen stark von den bestehenden Beschlüssen des Mannheimer Gemeinderats ab. Für die FDP / MfM-Fraktion ist klar, dass für die neu geplante Unterführung ein erneuter Beschluss des Gemeinderats notwendig ist. FDP-Stadtrat Volker …
Zum 01.07.2020 gibt es eine weitere Fraktion im Mannheimer Gemeinderat. Der für die Wählergruppe Mittelstand für Mannheim (MfM) gewählte Stadtrat Wolfgang Taubert verlässt die Fraktion der Mannheimer Liste (ML) und verbindet sich mit den drei bisherigen FDP-Stadträtinnen zur neuen FDP/MfM-Fraktion im Gemeinderat. Wolfgang Taubert führt persönliche Gründe für sein Ausscheiden …
Auf Initiative der FDP-Bezirksbeirätin Julia Schilling machte sich drei FDP-Stadträt*innen Kathrin Kölbl, zuständig für die Neckarstadt Ost, Birgit Reinemund und Volker Beisel nochmals ein genaues Bild von den räumlichen Gegebenheiten und der jetzigen Verkehrssituation in der Langen Rötterstraße. Dazu erklärt Julia Schilling: „Die Lange Rötterstraße ist ein lebendiges Stadtteilzentrum mit …
Das Aus der Landesregierung für den muttersprachlichen Griechisch-Unterricht an der Waldhof-Grundschule nach 42 Jahren ist ein Skandal und nicht nachvollziehbar! Jetzt muss schleunigst ein Konzept her, wie die Stadt diesen weiterhin ermöglichen will. Diese Lösung am Land vorbei ist nicht optimal, aber die einzige noch verbleibende Möglichkeit, um den Eltern …
Das komplette Statement unserer Stadträt*innen Unser Klinikum hat die vom Bund geforderten Corona-Maßnahmen hervorragend und schnell umgesetzt. Umso schäbiger und nicht hinnehmbar ist es, dass die dadurch zusätzlich entstandene Finanzlücke von Bund und Land nicht ausreichend ausgeglichen wird. Doch auch ohne Krise wären die Defizite des Klinikums wohl nicht dauerhaft …
Unsere Stadträtin Birgit Reinemund zur Verlegung des Naidoo-Konzertes in die SAP-Arena: “Xavier Naidoo ist gerade dabei, seine künstlerische Karriere selbst zu zerlegen durch seine abstrusen Verschwörungstheorien und Videos, die wir inhaltlich klar ablehnen. Rechtlich kann ein Auftritt nicht beanstandet werden. Den Ruf nach politisch motivierten Auftritts- und Berufsverboten lehnen wir …
Die Feudenheimer FDP-Stadträtin Birgit Reinemund erklärt: "Die Entscheidung des RP zeigt deutlich, wie hoch der Schutzstatus der Au angesiedelt ist. Das sollte die BUGA-Gesellschaft dringend auch bei den übrigen Bauplanungen im Landschaftsschutzgebiet wie Eingriff ins Hochgestade durch den Radweg und Aussichtsplattform oder die Betonfundamente für die Seilbahn berücksichtigen! Die FDP …
Dazu erklärt FDP-Stadträtin Birgit Reinemund, wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP im Gemeinderat: „Die Mannheimer Gastronomen kämpfen aufgrund des staatlich angeordneten Shutdowns ums Überleben. Noch ist nicht klar, wann ein – reduzierter – Betrieb wieder aufgenommen werden kann unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Am ehesten werden diese Kriterien in der Außengastronomie …
