Von Wolfgang Bürkle - Wormser Zeitung Die Diskussion um eine Rheinquerung bei Altrip geht weiter. Während sich die einen vehement dagegen aussprechen, befürworten andere den Bau ebenso intensiv. In einem Gutachten, das die Industrie- und Handelskammern (IHK) Pfalz und Rhein-Neckar im Herbst veröffentlichten, wurden die „Volks- und regionalwirtschaftliche Wirkungen einer …
Im Windschatten einer Abgeordneten
Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund nimmt den 100. Internationalen Frauentag am 8. März 2011 zum Anlass, Frauen zu fördern und zu fordern. Mit zwei so genannten „Schattentagen“ (Shadowing) sollen Frauen die Möglichkeit erhalten, die Arbeit der Bundestagsabgeordnete in Berlin und in Mannheim - praktisch in ihrem „Windschatten“ - zu …
Neckarstadt: Bundesfachausschuss zu Gast
Mannheimer Morgen - Ausgabe Mitte Einen Tagungsort besonderer Art wählte Stadträtin Birgit Sandner-Schmitt, die selbst Mitglied des Gremiums ist, für die Februar-Sitzung des Bundesfachausschusses Stadtentwicklung und Wohnungswesen, das erstmals in Mannheim tagte: Die Fachpolitiker der Bundes-FDP trafen sich im Kirchencafé des DiakoniePunktes Luther in der Neckarstadt-West, um aktuelle baupolitische Themen …
FDP-Kurpfalz stark aufgestellt für die Landtagswahl
Der Heidelberger Bundestagsabgeordnete und Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel präsentierte in der Eppelheimer Rudolf-Wild-Halle die acht liberalen Kandidatinnen und Kandidaten der Kurpfalz für die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Zunächst hatte jedoch der Hausherr das Wort. Eppelheims Bürgermeister Dieter Mörlein hieß die Anwesenden herzlich Willkommen und sprach den Liberalen …
Mannheimer Morgen, vom 25. Februar 2011 (von Anke Philipp)
Die Ausbaupläne eines Investors auf dem Gelände des Badischen Rennvereins stehen kurz vor der Baugenehmigung: „Wir wollen das zügig entscheiden“, sagte Josef Krah vom städtischen Fachbereich für Baurecht im technischen Ausschuss des Gemeinderates.
Mannheimer Morgen, vom 25. Februar 2011 (von Timo Schmidhuber)
In Mannheim wird es wohl keine Steuer für Waffenbesitzer geben. Zwar hat der Gemeinderat das letzte Wort, doch im Sicherheitsausschuss haben die Stadträte gestern bereits ein klares Votum gegen die von den Grünen verlangte Steuer abgegeben. Offen ist dagegen noch die Einführung der von der SPD geforderten Kontrollgebühr. Sie will …
Schwarwälder-Bote, vom 23. Februar 2011 (von Ambros Bieger)
Hohen politischen Besuch hatte die Gemeinde Starzach am Montagnachmittag: Bürgermeister Thomas Noé empfing die FDP-Bundestagsabgeordnete Birgit Reinemund in Begleitung des FDP-Landtagskandidaten Max-Richard Freiherr von Rassler. Die neue kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Reinemund leitet auch die Arbeitsgruppe Kommunalpolitik. Ihre Schwerpunkte sind die Gebiete Gemeindefinanzen und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Hartz IV-Kompromiss setzt die richtigen Akzente
Regierung und Opposition haben sich in der Nacht zu Montag auf einen Kompromiss zur Hartz IV-Reform verständigt. Maßgeblichen Anteil daran hatte die FDP-Bundestagsfraktion. Erstmals gibt es nun einen nachvollziehbaren und verfassungsfesten Regelsatz für Erwachsene und Kinder. Die Versäumnisse von Rot-Grün gehören damit der Vergangenheit an. „Die Koalition hat die Verhandlungen …
Bezirk Kurpfalz der FDP: Landtagskandidaten in der Rudolf-Wild-Halle vorgestellt / Kritik an Koalitionspartner geübt
Von unserem Redaktionsmitglied Andreas Wühler - Schwetzinger Zeitung Eppelheim. Bürgermeister Dieter Mörlein, der die Schar der liberalen Landtagskandidaten und ihre Gäste in der „lebendigen Stadt im Herzen der Kurpfalz“ begrüßte, sprach den FDP-Mitgliedern gleich aus dem Herzen, als er sich wünschte, „dass in Baden-Württemberg Schwarz-Gelb bleibt: „Alles andere wäre fatal“. …
Kooperation: FDP-Kommunalpolitiker warten auf Auskunft über die Partnerschaft von MVV und RheinEnergie
Mannheimer Morgen - Michael Roth Mannheim. Das Warten hat bald ein Ende. Etwa drei Monate kann sich eine Stadtverwaltung Zeit lassen für die Beantwortung von Fragen aus Fraktionen des Gemeinderats. Vor drei Monaten wollten die FDP-Gemeinderatsfraktionen aus Mannheim und Köln von den jeweiligen Stadtverwaltungen wissen, wie denn der Stand der …
