Internet: Stadt will in der Innenstadt gemeinsam mit einem Partner Netzzugang für alle anbieten / Erste Gespräche geführt Von unserem Redaktionsmitglied Timo Schmidhuber Erst anmelden, dann kostenlos surfen - so läuft's in Pforzheim. © dpa "Mannheim ist auf dem Weg zum kostenlosen WLAN, ohne dabei aber rechtliche Risiken einzugehen." So …
FDP lädt zum Haushaltsdialog ins Rathaus
Anregungen aus der Bürgerschaft zum Haushalt gewünscht Im Vorfeld der anstehenden Etatberatungen im Dezember wollen die Liberalen mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Eingeladen wird zum Haushaltsdialog ins Rathaus. Auf der Tagesordnung stehen die Schwerpunkte der FDP-Fraktion und die von den Liberalen kritisierten Haushaltsrisiken. „Diskutieren Sie mit uns …
Kritik an Schulden
FDP-Etatrede: Volker Beisel warnt vor Schönfärberei Volker Beisel fordert Investitionen an mehreren Schulen. © Tröster "Luftbuchungen", einen "schöngefärbten Schuldenabbau" und eine fehlende Rücklage für die Bundesgartenschau - Volker Beisel, Fraktionschef der FDP, geht hart mit dem geplanten Haushalt ins Gericht. Die Kernschulden der Stadt, die Kämmereischulden, würden weiter zunehmen, zudem …
Streit um Details programmiert
Gemeinderat: Etatreden der fünf Fraktionsvorsitzenden zum Doppelhaushalt 2014/15 Von unserem Redaktionsmitglied Martin Tangl Die Fraktionschefs (v.l.): Ralf Eisenhauer (SPD), Carsten Südmersen (CDU), Gabriele Thirion-Brenneisen (Grüne), Volker Beisel (FDP) und Achim Weizel (ML). © Tröster Die Stadträte freuen sich "auf anregende Haushaltsberatungen". So äußerten sich zumindest die Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat, die …
Doppelhaushalt mit Luftbuchungen – FDP will trotz BUGA weiter sanieren
Die FDP-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat kritisiert das Ausmaß der Luftbuchungen im aktuellen Entwurf des Doppelhaushalts 2014/2015: Für die bereits eingeplanten Bundeszuschüsse zur Eingliederungshilfe fehlt jegliche gesetzliche Grundlage und auch für das ankündigte Haushaltsstrukturprogramm II fehlen konkrete Vorschläge seitens der Verwaltung. Hinzukommt Schönfärberei beim Schuldenabbau. "Denn nur mithilfe der Reduzierung der …
Etatkritik und Personalwahlen bei der FDP Mannheim
Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der FDP Mannheim im Gasthaus Lavendel berichtete der FDP-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Volker Beisel aus den aktuellen Etatberatungen. "Es ist keinesfalls so gut um die Finanzen der Stadt Mannheim bestellt, wie der OB und seine ihn tragende Gemeinderatsmehrheit es gerne darstellen. Denn wir Liberalen verschließen nicht die …
Buga-Kosten kommen später
Doppelhaushalt: In den nächsten beiden Jahren plant die Stadt mit einer Million Euro für die Bundesgartenschau Von unserem Redaktionsmitglied Heiko Brohm Alle Bilder anzeigen Hier will sich Mannheim weiterentwickeln, wenn die US-Streitkräfte von Spinelli (vorne) abgezogen sind. © dpa Sie ist zweifellos das politische Thema des Jahres. Das Thema des …
Wirtschaft zeigt Flagge beim City-Airport
FDP begrüßt Zusagen von privaten Geldgebern Im Dezember 2011 wurde die letzte Linienflugverbindung vom City-Airport Mannheim nach Berlin vom damaligen Betreiber, der Cirrus Airlines, eingestellt. Ein neuer Betreiber war nicht in Sicht und damit die Zukunft des Flugplatzes in Neuostheim langfristig gefährdet, denn die ausbleibenden Start- und Landegebühren führten zu …
Erfolg für Mannheimer FDP-Kandidatin Julia Klein
Nicht alle hatten mit einem solchen Erfolg gerechnet, doch die Mannheimer FDP-Europakandidatin Julia Klein überzeugte die Delegierten der jüngsten Landesvertreterversammlung der FDP Baden-Württemberg in Filderstadt mit ihrer begeisternden Rede. "Mit diesem Erfolg habe ich selbst nicht gerechnet, umso mehr freue ich mich über das große Vertrauen der Delegierten", freute sich …
Wirbel um die Verkehrsstudie
Bundesgartenschau: Wann wurden Aubuckel-Pläne vorgestellt? Von unserem Redaktionsmitglied Anke Philipp Der Streit um ein Verkehrsgutachten samt Bewertung der Varianten Am Aubuckel im Zusammenhang mit den Planungen zur Bundesgartenschau (Buga) verschärft sich: Während die FDP das Vorgehen der Stadt kritisiert, bemängeln Freien Wähler/Mannheimer Liste (ML), dass aus dem Papier nichts Neues …
