Doppelhaushalt 2012/13: Oberbürgermeister und Kämmerer halten im Gemeinderat ihre Etatreden / Stadträte weitgehend zufrieden

Von unseren Redaktionsmitgliedern Stephan Wolf und Martin Tangl – Mannheimer Morgen

Die Stadt Mannheim will auch in den kommenden zwei Jahren kräftig investieren. Rund 100 Millionen Euro pro Jahr sind im Doppelhaushalt 2012/13 vorgesehen, den Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) und Kämmerer Christian Specht (CDU) gestern im Gemeinderat vorstellten. Dies sind gegenüber der bisherigen Planung etwa 35 Millionen Euro zusätzlich. Einen Schwerpunkt legt das Stadtoberhaupt dabei auf die Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern. Bis 2014 will das Rathaus 53 Millionen Euro ausgeben, um damit 920 neue Krippenplätze einzurichten. Außerdem sollen die Sanierung der Schulen vorangetrieben sowie Straßen und Brücken erneuert werden.

Gleichzeitig sinken die Schulden leicht um knapp acht Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren. Dies gelingt allerdings nur, da die Verbindlichkeiten für das Sparkassen-Desaster oder die SAP Arena, die so genannten kreditähnlichen Rechtsgeschäfte, um 58,4 Millionen Euro reduziert werden. Gleichzeitig werden neue Schulden in Höhe von 50 Millionen Euro angehäuft, um die Investitionen zu finanzieren. Diese Zunahme der Kreditaufnahme kann natürlich nicht befriedigen, betonte Specht, verwies aber auf teure Projekte wie die Sanierung der Kunsthalle und des Theaters, das Glück-stein-Quartier und die geplante Neugestaltung der Planken.