Etatrede 2020/2021 der FDP im Gemeinderat

Unter dem Motto

Stadträtin Dr. Birgit Reinemund

„MANNHEIM GESTALTEN für die Menschen in einer Lebenswerten und modernen Stadt“

stand die heutige Etatrede der FDP im Gemeinderat, gehalten von Stadträtin Birgit Reinemund:

Die FDP fordert eine CO²-Bilanz für die Stadt, um alle Entscheidung auf ihre Wirkung auf dem Klimaschutz real überprüfen zu können. Bildung, Jugend und moderne Infrastruktur sind unsere Priorität. So schreiben wir uns die Sanierung der beruflichen Schulen, maroder Schulhöfe aber auch der Neubau des Jugendtreffs in Neuhermsheim auf die Agenda. Ebenso beantragen wir mehr Mittel für die Straßensanierung. Die Planungen für die Westtangente zur Entlastung der Innenstadt und für eine Seilbahn MA-LU als Erweiterung des ÖPNV müssen endlich weiterverfolgt werden. Der kaum noch haltbare Zeitplan für die BUGA bereiten der FDP massive Sorgen, ebenso die Sanierung des Theaters und die Zuschüsse zum Klinikum, da bereits bis 2023 alle Rücklagen aufgebraucht sein werden.

Die gesamte Rede finden Sie hier: FDP-Etatrede 2020/2021