Stadträte Volker Beisel und Dr. Birgit Reinemund, MdB Die FDP-Fraktion hat bereits am 4. November 2009 die Verwaltung aufgefordert, die städtische Gebührensatzung für das Eintragen von Lebenspartnerschaften an die Höhe der Gebühren für Eheschließungen anzupassen. „Uns wurde eine rasche Anpassung der Gebühren in der Ausschusssitzung vom 17. Dezember auch mündlich …
Wachstumspakete zeigen Wirkungen
Die Auftragsbücher füllen sich, die Investitionsbereitschaft der Wirtschaft steigt und die Arbeitslosigkeit sinkt“, freut sich die FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund über die klaren Zeichen der wirtschaftlichen Erholung. Die Arbeitslosigkeit war im Monat Mai in Mannheim auf nun 7,5% gesunken. Auch die IHK-Mitgliederbefragung spiegelt eine erfreulich gute Stimmung in der Unternehmerschaft …
Rhein-Neckar Fernsehen, 31. Mai 2010
Zum ersten Mal in der deutschen Nachkriegsgeschichte ist ein Bundespräsident zurückgetreten. Seinen Rücktritt begründet Horst Köhler mit seinen umstrittenen Äußerungen über Bundeswehr-Einsätze im Ausland. Und vor allem auch mit der Kritik daran, die den Respekt vor dem höchsten Amt im Staat hätte vermissen lassen. Den Beitrag finden Sie unter: http://www.rnf.de/videoportal/kategorien/thema_des_tages/ruecktritt_des_bundespraesidenten_de
Köhler-Rücktritt: Viele Politiker bedauern Entscheidung des Bundespräsidenten / Auch Kritik an unerwartetem Rückzug Von unserem Redaktionsmitglied Heiko Brohm
Überrascht, geschockt, ungläubig - kaum einer der Mannheimer Politiker lässt, gefragt nach den ersten Reaktionen auf den Rücktritt des Bundespräsidenten, diese Wörter aus. Die politische Sensation breitet sich gestern Mittag wie ein Lauffeuer in der Stadt aus - Horst Köhler sieht in der Kritik an seiner Person mangelnden Respekt vor …
Liberale Frauen
Die Liberalen Frauen sind eine vor 20 Jahren gegründete unabhängige Frauenorganisation, die sich als Plattform und Sprachrohr liberal gesinnter Frauen verstehen. Reinemunds Ziel ist eine gerechte Teilhabe von Frauen an der politischen Verantwortung zu erreichen. „Wenn wir Frauen dieses Ziel durchsetzen wollen, dann müssen wir Netzwerke von aktiven Frauen bilden, …
Mannheimer Morgen, 14. Mai 2010 (von Sylvia Osthues)
Beim Stadtteilrundgang durch Käfertal mit rund 20 Teilnehmern verschaffte sich die FDP-Fraktion ein Bild von den Problemen vor Ort. Treffpunkt waren die Bürgerdienste im alten Rathaus von Käfertal. Die ehemalige Leiterin, Patricia Munterde, empfing die Gäste im Trausaal. Mit 25 000 Einwohnern und 5000 Mitgliedern der US-Streitkräfte in den Benjamin-Franklin-Villages …
Informationen der FDP-Bundestagsfraktion:
Liebe Parteifreundinnen und -freunde, der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus beschlossen. Dazu soll eine Zweckgesellschaft gegründet werden, die durch Gewährung von Krediten von bis zu 440 Milliarden Euro eine drohende Zahlungsunfähigkeit von Mitgliedstaaten abwehren soll. Zur Refinanzierung dieser Zweckgesellschaft erhält …
Reinemund gratuliert dem neuen Wehrbeauftragten des Bundestages
Die Mannheimer FDP - Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund gratuliert dem neuen Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus. Der FDP-Politiker wurde heute im Deutschen Bundestag vereidigt. „Hellmut Königshaus ist eine hervorragende Besetzung für diese wichtige Position. Er ist ein ausgewiesener Kenner der Bundeswehr und hat anders als seine Vorgänger bei der Bundeswehr …
Arbeitskreis Kommunalpolitik (AK KoPo)
In der letzten Sitzung des Arbeitskreises Kommunalpolitik (AK KoPo)widmeten sich die Mitglieder der FDP den aktuellen kommunalpolitischen Themen – Schwerpunkt diesmal: Die Zukunft der Hauptschulen in Mannheim! Der zuständige Bildungsplaner der Stadt Mannheim, Herr Stefan Schmutz vom Fachbereich Bildung, stellte zunächst das städtische Konzept zur 2. Tranche der Umwandlung von …
Aufruf zum Aktionstag „Bildungspatenschaften direkt“
Mitmachen können Projekte, die sich für Kinder und Jugendliche aus Zuwandererfamilien einsetzen. Bei „Bildungspatenschaften direkt“ der „Aktion zusammen wachsen“ stellen sich zahlreiche Patenschafts- und Mentoringprojekte in ganz Deutschland vor. Im Fokus stehen Patinnen, Paten und Patenkinder, die öffentlich Geschichten oder gemeinsame Erlebnisse erzählen. Dabei schildern sie Vorteile, Herausforderungen und Erfolge …
