FDP / MfM-Fraktion begrüßt Umdenken der SPD bei Parkplätzen auf Franklin

Der neue Stadtteil Franklin wurde mit einem Stellplatzschlüssel von weniger als einem Stellplatz pro Wohneinheit geplant. Das hat die FDP / MfM-Fraktion von Beginn an kritisiert, da so die jetzigen Parkprobleme schon in der Planungsphase vorprogrammiert waren. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Wir freuen uns, dass jetzt ein …

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FDP / MfM-Fraktion entsetzt über Eingriff der BUGA in künstlerische Freiheit

Die Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund erklärt: „Wie absurd ist das denn: Seniorinnen und Senioren üben mit viel Herzblut internationale Tänze ein und fertigen dazu passende Kostüme, um einen Beitrag für eine vielfältige BuGa zu gestalten. Und ein Teil der Kostüme darf aufgrund unterstellter …

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Digitale Diskussion der FDP / MfM-Fraktion: Grundsteuer in Mannheim: Was kommt auf Eigentümer und Mieter zu?  

Am Mittwoch, 19.4.2023, um 19:30 Uhr lädt die FDP / MfM-Fraktion zu einem digitalen Diskussionsabend mit hochkarätigen Experten zum Thema Grundsteuer ein. Nach der Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund wird Andrea Schmidt-Förster vom Steuerzahlerbund Baden-Württemberg das neue Grundsteuersystem im Land vorstellen und auf die verschiedenen offenen Fragen bezüglich …

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FDP / MfM-Fraktion fordert strukturelle Verbesserungen für eine saubere Stadt Mannheim

Zu den aktuellen Diskussionen um Sauberkeit in der Stadt Mannheim erklärt die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund: „Leider hat sich die Sauberkeit in der Stadt Mannheim in den letzten Jahren nicht verbessert. Überquellende Mülleimer, illegale Müllablagerungen, Unrat auf Straßen, Plätzen, Spielplätzen, Grünanlagen gehören leider nach wie vor zum …

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Manuela Müller wird Bezirksbeirätin für die FDP in Wallstadt

BBR Manuela Müller 2023

Auf seiner jüngsten Sitzung hat der Mannheimer Gemeinderat die Wallstadterin Manuela Müller für die FDP in den Bezirksbeirat berufen. Sie ist seit vielen Jahren im Stadtteil ehrenamtlich aktiv, unter anderem war sie lange Jahre Vorsitzende der IG Wallstadter Vereine. Frau Müller folgt auf Horst Blass, der nach sechs Jahren Arbeit …

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Ortstermin am Luisenring: Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer und ein besseres Baustellenmanagement

Die FDP / MfM-Fraktion traf sich kürzlich mit Bürgerinnen und Bürgern an der Baustelle Luisenring. Hier entsteht derzeit eine sogenannte „Protected Bike Lane“, also eine baulich geschützte Fahrradspur. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgit Reinemund betont: „Das Baustellenmanagement hier war eine Katastrophe. Als die Baustelle eingerichtet wurde, brach die gesamte …

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FDP / MfM-Fraktion zum Klinikum: Endlich konkrete Verhandlungen in Aussicht gestellt, viele offene Fragen bleiben

Die FDP / MfM-Fraktion ist erleichtert über erste konkrete Signale aus Stuttgart auf dem Weg zur Zukunftssicherung des Klinikums. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund betont: „Die Landesregierung kündigt heute nach fast drei Jahren unverbindlicher Gespräche erstmals konkrete Verhandlungen zu einer Verbundlösung an, um den Weiterbestand der gesundheitlichen Maximalversorgung für Mannheim …

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Statement zum Ende des Verkehrsversuchs Innenstadt

Zum Ende des Verkehrsversuchs Innenstadt erklärt die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund: „Der Verkehrsversuch polarisiert und dennoch geht der tägliche Schlagabtausch über die Presse pro und contra Verkehrsversuch am eigentlichen Thema vorbei: Wie sieht die Zukunft der Innenstadt aus? Urbanes Leben mit Aufenthaltsqualität und hochwertigem Handel und Gastronomie …

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FDP in der Metropolregion Rhein-Neckar kritisiert Rettungsdienstplan des Landes

Vor Kurzem trafen sich die Mandatsträger der FDP aus Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis zum Austausch über aktuelle Themen in der Metropolregion. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigten sich mit dem neuen Rettungsdienstplan für Baden-Württemberg. Durch das laufende Gutachten des Landes sind alle lokalen Maßnahmen, beispielsweise eine Erweiterung der Rettungswagenflotte oder …

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Vereinen das Leben leichter machen: FDP / MfM-Fraktion fordert zentrale Anlaufstelle für Vereine in der Stadt

Der bürokratische Aufwand und die Anforderungen an die Vorstände unserer Mannheimer Vereine sind ständig gestiegen. Zudem werden besonders die Auflagen für Veranstaltungen immer strenger ausgelegt. Zur Entlastung der Vereine hat die FDP / MfM-Fraktion jetzt einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, eine zentrale Anlaufstelle für Vereine bei der Stadt einzurichten. …

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