Mehr als 130 Teilnehmer konnte der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Konrad Stockmeier am Mittwochabend zum gemeinsamen Neujahresempfang der Mannheimer Liberalen und der FDP/MfM Fraktion per Live-Video begrüßen. Gerade in der anstrengenden Corona-Zeit wollte man die langjährige Tradition der Auftaktveranstaltung zu Beginn eines jeden Jahres aufrechterhalten und natürlich auch auf das Wahljahr …
Zu den Äußerungen des Stadtkämmerers zur Haushaltslage erklärt die Fraktionsvorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund: „Es ist gut, dass jetzt auch die Stadtspitze die Notwendigkeit sieht, den Haushalt endlich krisenfest zu machen. Meine Fraktion hatte bereits den letzten Haushalt abgelehnt, weil er absehbar zu optimistisch geplant und nicht …
Bei einem digitalen Treffen der Fraktionen der FDP in der Metropolregion Rhein-Neckar berieten die FDP Fraktion aus dem Kreistag Rhein-Neckar-Kreis, die Fraktion aus Heidelberg, Mannheim und die liberalen Vertreter im Neckar-Odenwald-Kreis und der Verbandsversammlung über die Zukunft der beiden Kliniken. Unter den Teilnehmern waren auch die liberalen Bürgermeister Dr. Alexander …
Zur Vorlage über einen neuen Betriebshof auf Spinelli, die am Dienstag im Gemeinderat beschlossen werden soll, erklärt die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion und Feudenheimer Stadträtin Dr. Birgit Reinemund: „Wir lehnen nach wie vor die zusätzliche Verkehrsbelastung und die Nähe zum Wohngebiet, zum Neubaugebiet und zum Naherholungsgebiet Grünzug Nordost klar …
Mannheim braucht ein funktionierendes Verkehrssystem, das den Bürgerinnen und Bürgern ihre ganz persönliche Mobilität ermöglicht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund: „Um die Innenstadt und die nördlichen Stadtteile vom Durchgangsverkehr, Feinstaub, Abgasen und Lärm vor allem auch von LKWs zu entlasten, wollen wir den Bau der …
Seit Tagen ist zu beobachten, dass die Zahl der Corona-Patienten in den Mannheimer Krankenhäusern steigt und dies zu einer zunehmenden, sehr ernsten Belastung für die Gesundheitsversorgung wird. Längst werden an Mannheimer Krankenhäusern verschiebbare Operationen wieder verschoben. Ein starker Treiber des Infektionsgeschehens in Mannheim sind nachweisbar private Begegnungen, auch Partys und …
Die FDP / MfM-Fraktion begrüßt die aktuellen Beschlüsse zur Bäderlandschaft im Ausschuss für Sport und Freizeit. Die Fraktionsvorsitzende und FDP-Stadträtin Dr. Birgt Reinemund erklärt dazu: „Seit über acht Jahren arbeiten wir im AK Bäder am Konzept für die Mannheimer Schwimmbäder. Es ist ein gutes Signal, dass jetzt Projekte wie …
Heute meldet die Stadt, dass bis auf weiteres keine Sperrmülltermine mehr vergeben werden. Gleichzeitig wird erklärt, dass der schon rausgestellte Müll mit größerer Verzögerung abgeholt wird. Für die FDP / MfM-Fraktion ist das kein hinnehmbarer Zustand. Die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Die Abfallentsorgung in Mannheim …
Die Deutsche Bahn will am heutigen Freitag ihre endgültige Entscheidung für die Trassenführung der ICE-Schnellbahnstrecke Frankfurt-Mannheim bekanntgeben. In Kürze sind auch die Planungen Mannheim-Karlsruhe spruchreif. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Birgit Reinemund: „Jetzt gilt es aufzupassen, dass die Belange Mannheims nicht auf der Strecke bleiben. Denn bisher gibt es keine verbindlichen …
Erst vor wenigen Tagen hat die grün-schwarze Koalition das Landesgrundsteuergesetz im Landtag von Baden-Württemberg beschlossen. Darin wird ein Bodenwertmodell eingeführt, dass jedoch die bebaute Fläche unberücksichtigt lässt. Die FDP / MfM-Fraktion erwartet dadurch massive Verschiebungen in der Steuerlast und hat deshalb eine Anfrage im Gemeinderat gestellt. Die Fraktionsvorsitzende und FDP …
