Mannheim. Die Auftaktveranstaltung zur Diskussion eines Grundsatzprogramms der FDP/DVP Baden-Württemberg, zu der die FDP Mannheim gestern (14. April) im Rahmen des Liberalen Forums unter Leitung von Dr. Thomas Gutschlag eingeladen hatte, ist auf große Begeisterung gestoßen. Mit 66 Impulsfragen regt die Grundsatzkommission der Südwest-Liberalen eine ergebnisoffene Diskussion mit der Parteibasis …
Aus dem Ortsverband Schwetzingerstadt/Oststadt
Vorstellen musste sich Florian Kussmann den anwesenden Mitgliedern und Gästen in blums coffe bar, darunter FDP-Kreisvorsitzende Dr. Birgit Reinemund und deren Stellvertreterin Birgit Sandner-Schmitt, nicht mehr: bereits seit 2004 ist er als Bezirksbeirat im Stadtteil aktiv und informierte daher kompetent über aktuelle Schwerpunktthemen der Oststadt-Schwetzingerstadt: vom Gefährdungspotential für Fußgänger an …
FDP sieht sich bestätigt: Polizei nutzt Videokameras weiterhin illegal
Der FDP-Stadtrat Volker Beisel erinnert an die Auseinandersetzungen über den Einsatz der Kameras am Paradeplatz mit denen auch der Bereich zwischen Paradeplatz und dem Mannheimer Schloss regelmäßig überwacht wurde. "Ich begrüße zwar den Erkenntnisgewinn der Polizeiführung, dass es keinerlei Rechtgrundlage für den Einsatz der Kameras außerhalb der definierten Zonen gibt …
FDP Kurpfalz nominiert Reinemund als Kandidatin zur Landesvorstandwahl
Mannheim/Hirschberg. Der Bezirksparteitag der FDP Kurpfalz unterstützt Dr. Birgit Reinemund mit großer Mehrheit bei der anstehenden Wahl in den Landesvorstand. Mit nur einer Gegenstimme sprachen sich die 32 Delegierten vergangenen Freitag (4. April) in Hirschberg für eine offizielle Empfehlung der Mannheimer Kreisvorsitzenden aus. Auf dem Landesparteitag der FDP/DVP am 12. …
Schildbürgerstreich der deutschen Bürokratie beenden – Blumenverkauf an Muttertag ermöglichen
Die FDP im Gemeinderat beantragt die Möglichkeit zur Öffnung der Blumengeschäfte an Muttertag durch die Stadt Mannheim – nach geltendem Ladenöffnungsgesetz ist der Verkauf von Blumen am Muttertag 2008 in Baden-Württemberg verboten. „Dieser Schildbürgerstreich deutscher Bürokratie muss beendet werden“, begründet Stadtrat Volker Beisel den Antrag der FDP im Gemeinderat. Das …
Die FDP auf dem Mannheimer Maimarkt
Liebe Parteifreunde, bald ist es soweit: der Maimarkt 2008 öffnet seine Tore und die FDP Kurpfalz ist wieder mit einem Messestand vertreten vom 26. April bis 6. Mai 2008 jeweils von 9:00 bis 18:00 Uhr in Halle 28, Stand 2858. Der Kreisverband Mannheim stellt die Standbesetzung am 26. April 2008. …
Liberales Forum im April
Was meinen wir eigentlich mit liberal? Welche Werte sind uns wichtig? Wie stellen wir uns eine freiheitliche Gesellschaft der Zukunft vor? Liebe Mitglieder und Interessenten, liebe Freunde der FDP Mannheim, Am 5. Januar 2010 wird der Dreikönigsparteitag das erste Grundsatzprogramm in der Geschichte der FDP/DVP Baden-Württemberg beschließen. Es soll Antworten …
Mitgliederversammlung der FDP Mannheim am 6. März 2008
Turnusgemäß standen bei der Jahreshauptversammlung des FDP-Kreisverbandes am 06. März 08 im Eichbaum Brauhaus die Neuwahlen des Kreisvorstandes auf der Tagesordnung. Zunächst berichtete jedoch Stadtrat Volker Beisel über den Verlauf des gerade absolvierten „Etatberatungsmarathons“ und begründete, warum die beiden FDP-Stadträte den Haushalt ablehnten: Der Gemeinderat öffnete wieder einmal das Füllhorn …
Einladung zum Liberalen Forum
Integration von in Deutschland lebenden Türken - Was läuft falsch Der schreckliche Wohnhausbrand in Ludwigshafen und der Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Deutschland haben die Diskussion um die Integration von Türken in Deutschland neu entfacht. Brauchen wir mehr Integration oder gar Assimilierung? Kann es Integration ohne Aufgabe der eigenen …
Rede zum Etatentwurf 2008/2009
Bei den heute begonnenen Haushaltsberatungen der Stadt Mannheim spricht Stadtrat Volker Beisel für die FDP. Im Vorfeld seiner Etatrede betonte er, dass die FDP die einzige politische Kraft in Mannheim sei, die auch mal unbequeme Sparvorschläge unterbreite. „Dies hat uns nicht unbedingt neue Freunde gebracht. Aber wir werden auch weiterhin …
